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Marken und Geschmacksmuster: Vergleich China und EU

Vergleichende Studie zwischen der EU und China über die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern

Eine Delegation von Experten des HABM wird in den ersten zwei Wochen im März China besuchen, um eine ausführliche, gegenseitige Vergleichsstudie über Marken und Geschmacksmuster durchzuführen. Dieser vom 2. bis 13. März stattfindende Besuch in Peking wird vom EU-China IPR2-Kooperationsprogramm gefördert. Das Programm wird die Möglichkeit bieten, eine ausführliche Prüfung der Prozesse und Abläufe, die in China zu der Eintragung von Marken und Geschmacksmustern, einschlieβlich der Beschwerde – und Löschungsverfahren führen, vorzunehmen. Die geplanten Aktivitäten stellen einen wichtigen Meilenstein in der Geschichte der Zusammenarbeit zwischen dem HABM und China dar.

Quelle: HABM

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