Tomasz Rychlicki aus Warschau berichtet über “Intellectual property law and legal issues on computers and telecommunication.”
Auch sehenswert ist die umfangreiche Linksammlung
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“Lolls-Loyce”?
Dreist, dreister, China. Jetzt haben die Asiaten tatsächlich Rolls-Royce kopiert! Die Karikatur des berühmten Luxus-Briten heißt Geely und soll als unverkäufliche Studie in Shanghai zu sehen sein. Falls BMW nicht dazwischen haut.
Quelle: autobild.de
Woolworth – die nächste Insolvenz
Die deutsche Kaufhauskette Woolworth steht vor dem Aus: Nach Angaben des Frankfurter Amtsgericht sie bereits am Samstag Insolvenz beantragt. Das Unternehmen beschäftigt 11.000 Mitarbeiter.
[…] Woolworth Deutschland gehört dem britischen Finanzinvestor Argyll Partners und betreibt in Deutschland 323 Filialen mit etwa 11.000 Mitarbeitern.
Quelle: Spiegel
Die ältesten eingetragenen “Woolworth” Marke werden beim Deutschen Patent- und Markenamt unter den Registernummern 1181769 und 1183888 geführt. Die Marken genießen mit Priorität vom 28.09.1990 Schutz in allen Warenklassen (01 bis 34) und den Dienstleistungsklassen 35, 41 und 42.
Bei den Wort-/Bildmarken findet sich lediglich die Marke “WOOLWORTH SCHAU MAL AN” vom 18.02.1999.
Registernummer: 39909281
Nizzaklassen: 03, 08, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28
Quelle: DPMA
Qonflikte?
Das Markenserviceblog berichtet über Q-Marken im Automobilbereich.
Interessanterweise war die AUDI AG auch im Besitz der Marken Q6, Q8 und Q9, die im Jahr 2004 jedoch vollständig gelöscht worden sind.
Wahrscheinlicher Hintergrund sind prioritätsältere Marken der Bayerischen Motoren Werke AG und Kuwait Petroleum Corporation.
BMW besitzt mit Anmeldepriorität von 1999 die Marken Q6.S und Q9.S zur Kennzeichnung von Fahrrädern. Kuwait Petroleum Corporation besitzt mit Anmeldepriorität von 1995 die Marke Q8 zur Kennzeichnung von Brennstoffen, Schmiermitteln und Ölen.
Von Audi wird es allzu bald auch keinen Q2 oder Q4 geben. Q2 und Q4 sind eingetragen auf die FIAT AUTO S.P.A.
Quelle: Markenserviceblog
Sonntagslinks
Trabzonspor
Der in der türkischen Superlig zu den „vier Grossen“ gehörende Profifussballclub gewinnt in Deutschland einen Rechtsstreit um seinen Clubnamen. Zuvor hatte ein Markenspekulant versucht, den Namen „trabzonspor“ für 1.5 Mio. EUR über ein Internetauktionsportal zu versteigern. Das Landgericht München sowie das Deutsche
Patent- und Markenamt erteilen dem Markenspekulanten nunmehr eine Absage.
Quelle: Presseanzeiger.de
Im Markenregister des DPMA finden sich zwei Einträge für den Suchbegriff “trabzonspor”:
Registernummer: 30106716.3
trabzonspor
Nizzaklasse: 25
Anmeldetag: 01.02.2001
Tag der Eintragung: 18.06.2002
Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
Marke gelöscht
Marke gelöscht am: 20.03.2009
Registernummer: 30357418.6
TRABZONSPOR
Nizzaklassen: 28, 32, 33
Anmeldetag: 04.11.2003
Tag der Eintragung: 08.04.2004
Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
Marke gelöscht
Marke gelöscht am: 21.02.2008
Im Register der Internationalen Registrierungen werden die nachfolgenden Marken des türkischen Fußballclubs geführt:
880735
Nizzaklassen: 03, 16, 18, 20, 23, 24, 25, 34, 41, 43
Anmeldeland TR
Benannte Vertragsstaaten AT, BX, ES, FR, GB, IT
880772
Nizzaklasse: 25
Anmeldeland TR
Benannte Vertragsstaaten CN, RU, SE, US
Quellen: DPMA, WIPO