Update im Hasenstreit


Auch nach Ostern beschäftigt der Streit um sitzende Schokoladenhohlkörper noch die Gerichte.

Der Markenstreit des burgenländischen Schokoladeproduzenten Hauswirth mit dem Schweizer Konkurrenten Lindt & Sprüngli geht ins fünfte Jahr. Seit 2004 beschäftigt der Zwist um die Verwechselbarkeit der Schokolade-Hasen (Gold- bzw. Prachthase) die Gerichte. Vor einem Monat erging auf Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofs Österreich die Schlusserklärung der Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg, Eleanor Sharpston, in der Rechtssache C-529/07.

Quelle: derStandard

JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

Please wait

Did you enjoy this post? Why not leave a comment below and continue the conversation, or subscribe to my feed and get articles like this delivered automatically to your feed reader.

Comments

No comments yet.

Leave a comment

(required)

(required)