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Bekannte Marken vor dem Schiedsgericht

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO konnten sich aktuell einige bekannte Marken gehen unberechtigterweise registrierte Domains durchsetzen.

Die Facebook, Inc. erstritt die Domain facebook.ir.
(Fall Nr.: DIR2009-0001)
Facebook, Inc. v. Majid Karimian Ghannad

Die Domain legowatch.com wurde auf die LEGO Juris A/S aus Dänemark übertragen.
(Fall Nr.: D2009-0685)
LEGO Juris A/S v. EcomMutual

Gemeinschaftlich haben die DHL Operations B.V. aus Amsterdam und die DHL International GmbH mit Sitz in Bonn die Domain dhlpost.com herausgeklagt.
(Fall Nr.: D2009-0579)
DHL Operations B.V., DHL International GmbH v. Ebrahim Pour Samandi

Und die Domain google4people.net geht wenig überraschend an die Google Inc.
(Fall Nr.: D2009-0453)
Google Inc. v. txtcorp

Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ

Die aktuelle Ausgabe 07/08 2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

BPatG: NATURLICH

“NATURLICH” ist natürlich nicht identisch mit “natürlich” aber natürlich trotzdem nicht unterscheidungskräftig für „Futtermittel für Tiere aller Art“.

Bundespatentgericht 28 W (pat) 154/08

Das Kühlergrill-Quiz

Erkennen Sie die Marke?

Umbenennung: Targo Bank statt Citibank

„Trevit Bank“, „Xedio Bank“ oder „Prego Bank“ waren im Gespräch. Am Ende wird das Rennen wohl „Targo Bank“ machen. Warum ist bisher noch unklar und wird wohl erst kommenden Februar verraten, wenn die Citibank offiziell unter dem neuen Namen firmiert. Sicher ist bereits, dass die Arbeit für das Düsseldorfer Geldhaus in Sachen Umbenennung noch lange nicht vorbei ist.

[…] Doch beim Deutschen Patent- und Markenamt ist die Wort- und Bildmarke bereits auf die Citibank eingetragen. Die Frist, in der andere Unternehmen widersprechen können, läuft. Dort sieht man auch, wie sich die neue Targo Bank künftig präsentieren will: Ein kleines Strichmännchen mit rotem Kopf und blau erhobenen Armen steht da zwischen den beiden Worten Targo in Blau und Bank in Rot.

Quelle: Handelsblatt

Für das Kennzeichen “Targo Bank” finden sich die folgenden Marken:

Registernummer: 302009004415
TARGO Bank
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38
Inhaber: Citibank Privatkunden AG & Co. KGaA

Registernummer: 302009004416
TARGO Bank So geht Bank heute
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38
Inhaber: Citibank Privatkunden AG & Co. KGaA

Registernummer: 302009022707

Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38
Inhaber: Citibank Privatkunden AG & Co. KGaA