In Verbindung mit dem Jahresbericht hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) auch die “Übersicht über die Rechtsprechung 2009” veröffentlicht.
Category: Link
HABM: Jahresbericht 2009
Der Jahresbericht des HABM, der einen Überblick über die wichtigsten Tätigkeiten des Amtes im Jahr 2009 in einem zugänglichen Multimedia-Format enthält, kann jetzt von der Website abgerufen werden. Der Bericht bietet sich als eine Reihe von Kurzvideos dar, auf die über eine Flash-Schnittstelle zugegriffen werden kann.
Quelle: HABM
Asche
Die Kollegen vom Markenserviceblog erwarten die Markenanmeldungen “Ascheregen” und “Aschewolke” – ich schlage zurück mit :
(Registernummer: 302009024265)
Nizzaklassen: 35, 36, 38
Quelle: DPMA
FAZ – Dahinter steckt immer ein kluger Kopf
Unter dem Titel “FAZ vs linksnavigator.de” berichtet linksnavigator.de über eine markenrechtliche Auseinandersetzung um den als Marke registrierten Slogan “Dahinter steckt immer ein kluger Kopf” (Registernummer: 30677270) .
Ebenfalls für die Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH registriert sind folgende Wort-/Bildmarken:
Registernummer: 755675
Nizzaklasse: 16
Registernummer: 39702748
Nizzaklasse: 16
Quelle: DPMA
Softwarepatente
Anlässlich des aktuell vor dem US-amerikanischen Supreme Court verhandelten und gut dokumentierten Falles Bilsky über eine Unternehmensstrategie ist am 16. April 2010 der circa halbstündiger Film „patent absurdity – or Bilsky, the movie“ über den Sinn und Unsinn weitreichender Software-Patente veröffentlicht worden.
Quelle: Jips
Fazit: Angucken!
Markenranking der besonderen Art – die beliebtesten Plagiate
Die Zeitschrift Capital veröffentlicht in der kommenden Ausgabe vom 22.04. eine Studie zum Angebot von Plagiaten im Internet.
Die Marken der großen Luxusgüter-Produzenten führen die Hitliste der beliebtesten Plagiate in einschlägigen Internet-Shops an. Wie das Wirtschafts¬magazin ‘Capital’ (Heft 5/2010, EVT 22. April) berichtet, liegen die Handtaschen von Gucci und Fendi gemeinsam auf dem ersten Platz. Dies ergab eine Studie, die erstmals das Angebot von 77 Webshops auswertete. Danach führen 97 Prozent der untersuchten Plagiate-Händler diese Labels in ihrem Sortiment. Auf den weiteren Plätzen folgen Taschen von Prada, Chloé und Christian Dior. Erst auf Platz acht rangiert die Marke Louis Vuitton, die in 83 Prozent der Shops vertreten ist.
Im hochpreisigen Uhren-Segment sind die Zeitmesser von Cartier und Officine Panerai mit 95 Prozent die am häufigsten angebotenen Produkte. Auf den Plätzen folgen Kopien von Breitling, Omega, IWC, Patek Philippe und Tag Heuer. Rolex findet sich auf Rang 13.
Quelle: Pressemitteilung G+J