markenrechtliches Sammelsurium
Es war der Versprecher des gestrigen Abends im Cafe Moskau in Berlin. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wünschte den anwesenden Mitgliedern des Markenverbands viel Spaß bei der folgenden “Jahresbetankung”. Die rund 700 Gäste nahmen es mit Humor.
Quelle: Horizont
Community trade mark applications received
8694
Community trade mark applications published
6534
Community trade marks registered (certificates issued)
6391
Quelle: Alicante News
Der Ravensburger-Verlag hat keinen Anspruch auf europaweiten Markenschutz für seinen Spiele-Klassiker “Memory”. Das Wort sei rein beschreibend und daher nicht markenfähig, urteilte am Mittwoch das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. In einem weiteren Urteil billigte es daher die Eintragung einer Bildmarke eines spanischen Konkurrenten von Ravensburger namens “Educa Memory game”.
Quelle: persoenlich.com
Zur Entscheidung des EuG.
Aber Achtung – diese Entscheidung bedeutet nicht, dass das Kennzeichen “Memory” jetzt fröhlich von der Allgemeinheit benutzt werden kann.
Registernummer: 39933598
Wortmarke Memory
Rechtsstand: Eingetragen – Rechtsbeständig
Anmeldedatum: 11.06.1999
Nizzaklasse: 09, 28
Inhaber: Ravensburger AG
IR-Marke
Registernummer: 00393512
Wortmarke: MEMORY
Publikationsdatum: 01.02.1973
Vertragsstaaten AM, AT, BA, BY, CH, CZ, DK, EE, EG, ES, FI, FR, GE, HR, HU, IT, LI, LT, LV, ME, MK, NO, PT, RS, RU, SE, SI, SK, UA
Nizzaklasse: 28
Quelle: DPMA, WIPO
Vor allem deutsche Sport- und Automarken haben es den Usern angetan. Adidas rangiert im Markenranking auf Rang 13, es folgen BMW (31), Puma (34), Capri-Sonne (37) und Audi (48). Ganz vorne allerdings ist Nutella. Das ist das Ergebnis des Facebook-Markenrankings, herausgegeben von Markenlexikon.com.
[…] „Die Grundidee zum Facebook-Ranking geht darauf zurück, dass alle etablierten Markenrankings nur unzureichende Einsichten in die Ableitung des Rankings und der ihnen zu Grunde liegenden Markenwerte gewähren“, erklärt Kilian. Fans dagegen seien dagegen eine transparente und harte Währung: Es erfasst ausschließlich die ungefragte Meinung von Kunden und Markenfans weltweit.
Quelle: W&V
Der Axel Springer Verlag hat im Rahmen eines Management Buy-Out seine vom Münchner Tochterunternehmen Axel Springer Financial Media herausgegebenen Wirtschafts- und Finanztitel verkauft. Die Printmarken ‘Euro’ und ‘Euro am Sonntag’ werden vom bisherigen Geschäftsführer Frank B. Werner mit einer Schweizer Beteiligungsgesellschaft erworben und fortgeführt.
Quelle: new business
Im Markenregister des DPMA finden sich auch die passenden Marken zur Transaktion.
Registernummer: 30559683
Nizzaklassen: 09, 16
Registernummer: 39874148
Nizzaklassen: 16, 38, 41
Quelle: DPMA
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Portugal im Fokus.
Aus Portugal wurden bisher 8417 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 972, in den Jahren zuvor 1154 und 1260.
Davon entfielen 53% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 46% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 25 und Dienstleistungen der Klasse 42.
Häufigste Anmelder:
1. DA SILVA (311 Anmeldungen)
2. SILVA (308Anmeldungen)
3. SOGRAPE VINHOS, S.A. (74 Anmeldungen)
4. CAIXA GERAL DE DEPOSITOS, S.A. (62 Anmeldungen)
5. PORTUCEL-EMPRESA PRODUTORA DE PASTA E PAPEL, S.A. (54 Anmeldungen)