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WM 2010 – Markenschutzproblem für die FIFA

Das Handelsblatt berichtet über die Auswirkungen des BGH Urteils “WM Marken” (I ZR 183/07) auf den Markenschutz der FIFA.

Für die Fifa kommt es knüppeldick: Sie kann ihre Marken nur noch dann schützen, wenn Unternehmen sie quasi identisch benutzen oder sich irreführend als offizielle WM-Sponsoren darstellen. “Das Urteil schwächt die Möglichkeiten großer Sportverbände, gegen Ambush-Marketing vorzugehen”, sagt der Kölner Sportrechteanwalt Karl Hamacher. “Die Fifa kann sich nun kaum noch dagegen wehren.”

Gottschalks 60.

Unter dem Titel “Der Spaßmacher, der sich selbst zu ernst nimmt” berichtet die WELT anläßlich seines 60. Geburtstags über Thomas Gottschalk.

Er ist ein notorischer Plauderer und hat einen – diplomatisch gesagt – interessanten Modegeschmack. Dass Thomas Gottschalk obendrein ohne Rücksicht auf die nachfolgenden Sendungen regelmäßig “Wetten, dass..?” überzieht, ändert auch nichts an seinem Status. Nun wird Gottschalk 60.

Im Markenregister ist der Moderator allerdings deutlich unterrepäsentiert. Einzig die inzwischen gelöschte Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 2036700) ist erwähnenswert.

Quelle: DPMA

Bulli vs. Berlinbulli

Wem “gehört” der Begriff Bulli? Der Streit schwelt seit fast zweieinhalb Jahren zwischen VW und einer Berliner Autovermietung. Jetzt fährt der Wolfsburger Konzern schwerere Geschütze auf.

Quelle: AutoBild

Es stehen sich die Marken

Registernummer: 302008015679
berlinbulli
Nizzaklassen: 35, 39, 42
Anmeldetag: 10.03.2008

und

Registernummer: 30556573
BULLI
Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37
Anmeldetag: 21.09.2005

gegenüber.

Im Markenregister finden sich auch Darstellungen des legendären Fahrzeugs allerdings wurden die Marken entweder gelöscht oder gehören (inzwischen) der Volkswagen AG.

Registernummer: 30226475

Nizzaklasse: 12
Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 302008059319

Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 22, 25, 28, 35, 37, 41
Inhaber: Volkswagen AG

Registernummer: 30757359

Nizzaklassen: 14, 16, 18, 25, 38
Inhaber: Volkswagen AG

Quelle: DPMA

Markenverband jetzt mit eigener Präsenz in Brüssel

“Durch unsere Präsenz in Brüssel wissen wir früher und besser über EU-Vorhaben Bescheid. Im europäischen Gesetzgebungsprozess können wir nun unser spezifisches Wissen direkt, gezielt und zum richtigen Zeitpunkt anbieten” so Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer des Markenverbands, zur Eröffnung des Büros des Markenverbands.

Die Ergebnisse des Zusammenspiels von EU-Kommission, EU-Parlament und Rat werde für viele Aspekte der Markenführung und des Markenschutzes immer wichtiger. Das reiche von A wie Abfallpolitik bis Z wie Zollaktionsplan. “Europäische Vorgaben bestimmen zunehmend die nationale Gesetzgebung, daher ist es Gebot der Stunde, schon bei den EU-Institutionen aktiv zu sein” so Köhler.

Aus dem neu eröffneten Büro in der Rue de Commerce 31 -mitten im Europa-Viertel wolle der Markenverband möglichst vielfältige Kontakte entwickeln und insbesondere deutsche Vertreter im EU-Parlament und im Rat gezielt ansprechen. Abgestimmt mit seinem Dachverband AIM arbeite der Markenverband in die EU-Kommission hinein.

“Unser Ziel ist es, über verschiedene Kanäle die Stimme der deutschen Markenwirtschaft in Brüssel noch stärker hörbar zu machen. Mit der eigenen Präsenz in Brüssel legen wir dafür einen tragenden Grundstein”, ergänzt Fabian Wehnert, Leiter Europa/Internationales im Markenverband und Repräsentant vor Ort.

Quelle: Pressemitteilung Markenverband

Garnicht komisch: Abmahnung – Mr. Bean vs. Mrs. Bean

Die Produktionsfirma der britischen Kultserie “Mr. Bean” hat einer Mönchengladbacher Band, die unter dem Namen “Mrs. Bean” bekannt ist, eine Klage angedroht. Die Band müsse ihren Namen ändern, andernfalls komme es zum Prozess, heißt es in dem Schreiben einer Hamburger Kanzlei an die Musiker.

Quelle: RP Online

Die Marke “Mr. Bean” ist mit Schutzwirkung in Deutschland durch folgende Markenregistrierungen geschützt:

Registernummer: 30302563
MR BEAN
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Inhaber: Tiger Television Limited

EU-Marke, Registernummer: 951772
MR BEAN
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 38
Inhaber: Tiger Television Limited

EU-Marke, Registernummer: 2570323
MR BEAN
Nizzaklassen: 03, 14, 18, 21, 24
Inhaber: Tiger Television Limited

Quellen: DPAM, HABM