Die aktuelle Ausgabe 05/2010 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
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DPMA: Thema Akteneinsicht
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert zum Thema Akteneinsicht.
Akteneinsicht – warum?
Die Akteneinsicht kann zum Beispiel dazu genutzt werden, um den genauen Wortlaut eines Prüfungsbescheids oder die Begründung zu einem Einspruch oder Widerspruch in der Akte einzusehen.Sie können Akteneinsicht beantragen, sofern die gewünschte Akte
jedermann zur Einsicht frei steht
oder Sie ein berechtigtes Interesse nachweisen können.
Welche Akten stehen jedermann zur Einsicht frei?
Die Einsichtnahme in folgende Akten ist kostenfrei möglich:Patentanmeldungen nach der Offenlegung (vgl. §31 PatG)
Gebrauchsmuster (§8 Abs. 5 GbmG) mit der Eintragung
Marken (§62 MarkenG) mit der Eintragung
Geschmacksmustern (§22 GeschmMG) ebenfalls mit der Eintragung
Akten von Verfahren, die beim Bundespatentgericht anhängig sind
Quelle: DPMA
Hulk Hogan vs. Hulk Boulder
Verletzt dieser Werbespot die Rechte von Wrestling-Legende Hulk Hogan?
Der Wrestler ist dieser Ansicht und hat Klage eingereicht.
Quelle: JusticeNewsFlash.com
WIPO Gold
WIPO GOLD is a free public resource which provides a one-stop gateway to WIPO’s global collections of searchable IP data. It aims to facilitate universal access to IP information.
WIPO: Israel tritt dem Madrider Protokoll bei
Mit Israel zählt das Protokoll zum Madrider Markenabkommen nunmehr 85 Unterzeichnerstaaten.
Das Protokoll wird in Israel am 01. September 2010 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Das Logo für die WM 2014
Die FIFA plant langfristig. Ein paar Wochen vor Beginn der aktuellen WM in Südafrika wurde das Logo für die WM 2014 in Brasilien beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet.
Markennummer: 8989402
Anmeldedatum 29.03.2010
Nizzaklassen: 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 45
Markennummer: 8989601
Anmeldedatum 29.03.2010
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Eine weitere Variante findet sich im Register der schweizer Marken.
Markennummer: CH53041/2010
Anmeldedatum 25.03.2010
Nizzaklassen: 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 45
Quelle: HABM, IGE
Einen Hinweis auf die Farbgebung des Logos findet sich im brasilien Magazin.