…und nützlich – das Data Visualization Center des USPTO.
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Markenstreit in der Familie
In Halles Kneipenlandschaft tobt ein neuer Rechtstreit: Mit dem stadtbekannten Namen Gasthausbrauerei “Zum Schad” darf seit Montag nur noch ein Wirt in der Saalestadt werben – Gastronom Hauke Schad in der Kleinen Klausstraße. Per einstweiliger Verfügung untersagte er seinem Bruder Gunnar Schad, den Familiennamen in Zusammenhang mit seiner Gläsernen Brauerei in der Reilstraße weiter zu verwenden.
Quelle: mz-web
Im Markenregister des DPMA finden sich gleich drei Markeneinträge für das Wort “Schad” mit einem Markeninhaber aus Halle.
Registernummer: 302008043640
Klasse: 43
Schad Bier
Registernummer: 302008078159
Nizzaklasse: 32
Registernummer: 302008078171
Nizzaklasse: 43
Quelle: DPMA
Plagiate
Einen lesenswerten Artikel zum Thema Produkt- und Markenpiraterie hat die Tageszeitung DIE WELT veröffentlicht.
Handtaschen, Uhren, Handys, Sonnenbrillen: Viele Touristen können den Billigangeboten nachgeahmter teurer Designerware im Urlaub kaum widerstehen. Doch das ist nur die Spitze des Plagiatberges. Die richtig große Nummer der Produktpiraterie läuft aber inzwischen über den Internetversand.
BPatG: Die blaue Linie vs. Blue Line
Der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache 27 W (pat) 2/10 den Beschluss des DPMA gestützt und die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken
(Registernummer: 30 2008 046 040)
und
“Die blaue Linie” (Registernummer: 2 084 241) verneint.
Sonntagslinks
BPatG: all natural
Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache (25 W (pat) 96/09) den Beschluss der Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts gestützt und die Löschung der Wort-/Bildmarke
(Registernummer: 306362953) bestätigt.