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Vortragspräsentation “Neues aus der Hauptabteilung 3, Marken und Muster” anlässlich der Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt am 24.11.2010. Insbesondere mit interessanten Informationen zu den neuen Widerspruchsgründen.

Quelle: DPMA

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 06/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Aus dem Inhalt:

* Promoting innovation: An economic perspective
* IP’s online market – the economic forces at play
* Managing IP at CERN
* WIPO Member States endorse reforms
* Pop legend calls for action
* Morocco displays its cultural wealth
* A treasure-trove of Omani crafts
* A new dawn for custodians of TK in Africa
* In the Courts – After Bilski
* China’s IP Journey
* In the News

Quelle: WIPO

Das Europäische Gericht hat im Verfahren (Rechtssache T?336/08) um den Markenschutz der dreidimensionalen Gemeinschaftsmarkenanmeldung

(Markennummer: 3844446)
die Unterscheidungskraft der Marke verneint. Damit wurde die Zurückweisung der Markeneintragung durch das HABM bestätigt.

Steve Jobs als Spielzeugpuppe

Einmal Daimler-Benz und zurück

Neuer Schwung fürs Schlecker-Logo

Zoff um “Mama”: WAZ schickt die Anwälte los

China will Markenschutz weiter verstärken

USA: Weitergabe von Parallelimporten ausländischer Ware häufig illegal

n-tv-Logo wird vereinheitlicht

Mit dem markenrechtlichen Schutz für Slogans beschäftigt sich RAin Julia Dönch (CMS Hasche Sigle) auf Legal Tribune Online.

Kaum eine Werbekampagne kommt ohne einen griffigen Slogan aus. Liegt das Ergebnis des oft aufwändigen, kreativen Prozesses auf dem Tisch, müssen Unternehmen auch an mögliche Nachahmer denken. Um diesen das Leben schwer zu machen, sollte der Slogan als Marke angemeldet werden. Dabei kann man einiges falsch machen und vieles richtig.

Vor dem Schiedsgericht der WIPO konnte Apple Inc. im UDRP-Verfahren die Domain “appl.com” erstreiten.
Apple Inc. v. Andrew Sievright, Domain Source
Case No. D2010-1916

Coca-Cola nahm dem schwedischen Besitzer die Domain “cocacola.me” ab.
The Coca-Cola Company v. David Jurkiewicz
Case No. DME2010-0008

Wer unter der Domain “fifa11.com” ein Computerspiel vermutet, findet zur Zeit eine Parking-Seite und in Zukunft die Fédération Internationale de Football Association.
Fédération Internationale de Football Association (FIFA) v. Seo Jae Woo
Case No. D2010-1717