Ratgeber: Markenrechte im Internet
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Industriebesprechung des DPMA
Vortragspräsentation “Neues aus der Hauptabteilung 3, Marken und Muster” anlässlich der Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt am 24.11.2010. Insbesondere mit interessanten Informationen zu den neuen Widerspruchsgründen.
Quelle: DPMA
WIPO Magazine
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 06/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Aus dem Inhalt:
* Promoting innovation: An economic perspective
* IP’s online market – the economic forces at play
* Managing IP at CERN
* WIPO Member States endorse reforms
* Pop legend calls for action
* Morocco displays its cultural wealth
* A treasure-trove of Omani crafts
* A new dawn for custodians of TK in Africa
* In the Courts – After Bilski
* China’s IP Journey
* In the News
Quelle: WIPO
EuG: Goldhase – kein Markenschutz für die 3D-Marke
Das Europäische Gericht hat im Verfahren (Rechtssache T?336/08) um den Markenschutz der dreidimensionalen Gemeinschaftsmarkenanmeldung
(Markennummer: 3844446)
die Unterscheidungskraft der Marke verneint. Damit wurde die Zurückweisung der Markeneintragung durch das HABM bestätigt.
Sonntagslinks
Markenschutz für Slogans
Mit dem markenrechtlichen Schutz für Slogans beschäftigt sich RAin Julia Dönch (CMS Hasche Sigle) auf Legal Tribune Online.
Kaum eine Werbekampagne kommt ohne einen griffigen Slogan aus. Liegt das Ergebnis des oft aufwändigen, kreativen Prozesses auf dem Tisch, müssen Unternehmen auch an mögliche Nachahmer denken. Um diesen das Leben schwer zu machen, sollte der Slogan als Marke angemeldet werden. Dabei kann man einiges falsch machen und vieles richtig.