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WIPO: Markeninhaber 2010

Die WIPO hat die Unternehmen mit den meisten Markenanmeldungen nach dem Madrider Markensystem im Jahr 2010 veröffentlicht.

Philip Morris (Switzerland)
Novartis (Switzerland)
Boehringer Ingelheim (Germany)
Da Lian Ya Tu Tou Zi Zi Xun You Xian Gong Si (China)
Ministero Delle Politiche Agricole (Italy)
Zhejiang Chengpeng Industry (China)
KRKA (Slovenia)
Henkel (Germany)
Novo Nordisk (Denmark)
Nestlé (Switzerland)
Galenka (Serbia)
Janssen Pharmaceutica (Belgium)
BSH Bosch und Siemens (Germany)
Syngenta (Switzerland )
Glaxo Group (UK)
Biofarma (France)
Egis Gyógyszergyár (Hungary)
EkoSan (Bosnia and Herzegovina)
Apple Inc (USA)
Phillips (Netherlands)

Im Gesamtbestand der Internationalen Registrierungen stellt sich das Ranking der Top 20 wie folgt dar:

Henkel (Germany)
Novartis (Switzerland)
Janssen Pharmaceutica (Belgium)
l’Oréal (France)
Nestlé (Switzerland)
Unilever (Netherlands)
Sanofi-Aventis (France)
BASF (Germany)
ITM Enterprises (France),
Lidl (Germany)
Siemens (Germany)
Bayer (Germany)
Biofarma (France)
Boehringer Ingelheim (Germany)
Richter Gedeon (Hungary)
Syngenta (Switzerland)
Philips (Netherlands)
Deutsche Telekom (Germany)
Merck (Germany)
Ecolab (Germany).

Quelle: WIPO

WIPO: Markenanmeldungen 2010

Die Anzahl der Markenanmeldung auf Basis des Madrider Markensystems ist im Jahr 2010 um 12,8% angestiegen. Die World Intellectual Property Organization meldet insgesamt 39687 Markenanmeldungen.

Bei den Ursprungsländern / Heimatmarken bleibt Deutschland auf dem ersten Platz knapp gefolgt von der Europäischen Union und den USA. Hierbei muss man wissen, dass die Internationale Registrierung nach dem Madrider Markensystem jeweils auf einer sogenannten Basis- oder Heimatmarke basiert.

Am häufigsten wird der Schutz in China, der EU und in den USA über die Internationale Registrierung beansprucht. Hierzu muss man wissen, dass bei der Anmeldung der IR-Marke aus einem Portfolio von derzeit 85 Mitgliedsstaaten die für den Markenschutz gewünschten Staaten gewählt werden können.

Quelle: WIPO

Erdinger vs. Kehdinger – Markenstreit beendet

Im Markenstreit zwischen der Erdinger Brauerei und dem Gewerbeverein Nordkehdingen e.V. um die Marke “Die Kehdinger” haben die Parteien eine außergerichtliche Einigung erzielt.

Die Kehdinger wollen auf den Vorschlag der Kanzlei eingehen, die Registrierung für Bier und alkoholfreies Bier aus ihrer Markenanmeldung zu streichen.

Damit ist auch die Forderung der bayerischen Bierbrauer vom Tisch, den kompletten Markennamen Kehdinger zu löschen. Dies hatten sie gefordert, weil sich in ihren Augen die Namen Erdinger und Kehdinger zu sehr ähneln. Die Marke Erdinger drohe auf diese Weise zu verwässern, erklärte Rechtsanwalt Andreas Rau.

Quelle: Abendblatt

Storch Heinar vs. Thor Steinar – Prozess nach OLG Entscheidung zum Streitwert beendet

Lang hat’s gedauert, seit wenigen Wochen ist es endlich wahr: Storch Heinar hat endgültig den Prozess gegen “Thor Steinar” gewonnen. Die Heulsusen von der Gegenseite waren nämlich zu guter Letzt noch gegen die Höhe des Streitwertes in Widerspruch gegangen und sind nun in zweiter Instanz endgültig gescheitert. Es folgt eine Chronologie des ganzen Rechtsstreites…

Quelle: Endstation-Rechts.de

Bafana Bafana – 3,4 Mio. Euro für die Marke

Nach jahrelangem Streit ist der Inhaber der Rechte am Markennamen “Bafana Bafana” erstmals bereit, mit dem südafrikanischen Fußballverband SAFA über den Verkauf der Markenrechte zu verhandeln. Nach einem Bericht der “Cape Times” sind dafür 33 Millionen Rand (etwa 3,4 Millionen Euro) im Gespräch.

Quelle: rp-online.de

Für das Gebiet der Europäischen Union war der südafrikanische Fußballverband dann allerdings schneller. Im Jahr 1997 wurde die Wortmarke BAFANA BAFANA (Registernummer 664904) bei Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet. Beansprucht wird der Schutz in den Nizzaklassen 25, 28, 32, 38, 39 und 41.