markenrechtliches Sammelsurium
Interbrand hat das 2011er Markenranking “Best Global Brands” veröffentlicht.
Apple ist der Aufsteiger des Jahres undverdrängt Nokia aus den Top Ten. Damit ist die Top Ten laut Interbrand komplett mit US-Marken besetzt.
Deutsche Marken finden sich auf den Plätzen 12 Mercedes-Benz, 15 BMW, 46 Siemens, 47 VW, 59 Audi, 60 ADIDAS, 67 Allianz, 72 Porsche und 87 Nivea.
Danke an Till für den Hinweis.
Auch im Markenregister hat der Boxer Spuren hinterlassen. Im Besitz des The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust befinden sich folgende Europäische Gemeinschaftsmarken:
MUHAMMAD ALI
Markennummer: 3320975
ALI
Markennummer: 3321461
Markennummer: 4114385
Alli
Markennummer: 5205182
G.O.A.T.
Markennummer: 5285549
GOAT
Markennummer: 5285572
Quelle: HABM
Im US Markenregister werden die Marken von der MUHAMMAD ALI ENTERPRISES LLC gehalten. Dort finden sich z.B. folgende Marken
RUMBLE IN THE JUNGLE
THE GREATEST OF ALL TIME
CASSIUS CLAY
RUMBLE, YOUNG MAN, RUMBLE
THRILLA IN MANILA
THE GREATEST
Quelle: USPTO
Bitte bei Gebührenzahlungen an das DPMA beachten!
Achtung: Bezeichnung des Kontoinhabers hat sich geändert!
Aufgrund einer Neuorganisation hat sich die Bezeichnung des Kontoinhabers geändert.
Zahlungsempfänger (Kontoinhaber) ist nunmehr die Bundeskasse Halle/Saale – Dienstsitz Weiden/Oberpfalz, kurz: “BUKA Halle – DS Weiden”.
Die folgende Empfängerangabe vermeidet Zuordnungsprobleme im Bankbereich:
“BUKA Halle – DS Weiden für DPMA” oder “BUKA Halle – DS Weiden/DPMA”.Die Bankverbindung (Konto-Nummer, Bankleitzahl) für Überweisungen an das DPMA bleibt trotz Änderung der Bezeichnung der Bundeskasse unverändert.
Bei Überweisungen aus dem Ausland empfiehlt es sich, auf eine korrekte Benennung des Zahlungsempfängers (Begünstigter) zu achten: “BUKA Halle – DS Weiden/DPMA”.
Quelle: DPMA
Was ein jahrzehntelanger Markenstreit mit zahllosen Gerichtsverfahren nicht bewirken konnte, erreicht der US-Braukonzern Anheuser Busch jetzt durch die Hintertür.
Wie gestern bekannt wurde, kauft sich der US-Konzern in die Budweiser Bürgerbrauerei ein und erwirbt somit deren Namensrechte, die die kleine Brauerei gemeinsam mit der viertgrößten tschechischen – und immer noch staatlichen – Bierbrauerei Budejovicky Budvar hält.
[…] Dass es Anheuser-Busch bei der Übernahme rein um die Namensrechte zu gehen scheint, gilt als ausgemachte Sache.
Der bisherige Aktionär der Budweiser Bürgerbrauerei, Harvestor, hatte die Brauereiproduktion – wie das Bier Samsun – zuvor aus dem Unternehmen ausgegliedert. Anheuser-Busch übernimmt somit de facto nur die Markenrechte.
Quelle: Wirtschaftsblatt.at
Für die tschechische Brauerei finden sich im Markenregister Tschechiens z.b. folgende für Anheuser sehr interessante Marken.
Markennummer: 344817
Markennummer: 180578
Ein vergleichbares Vorgehen könnte für Anheuser-Busch Sinn machen, wenn tatsächlich die derzeit staatliche Bud?jovický Budvar privatisiert werden sollte.
WIPO’s World Intellectual Property Report 2011 focuses on the Changing Face of Innovation. It describes key trends in the innovation landscape – including the increasingly open, international and collaborative character of the innovation process; the causes of the increased demand for IP rights; and the rising importance of technology markets. Against this background, the Report explores the ways in which economists’ views of the IP system have evolved. Finally, it takes a closer look at collaborative innovation models, analyzing how best to balance private collaboration and competition, and how best to harness public research for innovation.
Quelle: WIPO