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Nizzaklassifikation: Neue Begriffe

Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen:

Neue Begriffe

Folgende neue Begriffe sind in den Alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen enthalten:

Klasse	Neuer Eintrag
1	Stammzellen, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke
5	Stammzellen für medizinische Zwecke
4	Ethanol [Treibstoff]
7	Windturbinen
8	Schmirgelfeilen
9	Musikdateien zum Herunterladen
9	Crashtest-Dummys
9	Sanduhren
9	Öfen für Laborzwecke
9	Leuchtdioden [LEDs]
11	Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]
9	Riemen für Mobiltelefone
10	Pulsmesser
11	Brotbackautomaten
14	Perlen, künstliche, zur Fertigung von Schmuck
16	Fotografien [Abzüge]
16	Dokumentenhüllen
26	Perlen, künstliche, ausgenommen zur Fertigung von Schmuck
19	Fertighäuser [Bausätze]
20	Jalousien (Innen-) für Fenster [Einrichtungsgegenstände]
20	Innenjalousien aus Stoff für Fenster
21	Papierkörbe
21	Sparbüchsen
25	Skihandschuhe
26	menschliches Haar
27	Textiltapeten
28	Modellbausätze [Spielwaren]
28	Skis und Surfbretter (speziell angepasste Taschen für-)
28	Steigklemmen [Bergsteigerausrüstung]
28	Jetons für Glücksspiele
30	Cheeseburger [Sandwichs]
32	Smoothies
35	Marketing
35	Modenschauen zu Werbezwecken (Organisation von-)
41	Modenschauen zu Unterhaltungszwecken (Organisation von-)
36	CO2-Emissionshandel [Maklertätigkeiten]
42	Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich
44	Pflanzung von Bäumen zum Zweck des CO2-Ausgleichs
37	Bauberatung
37	Tiefbohrungen nach Öl oder Gas
39	Flaschenabfülldienste
39	Transportlogistik
40	Kryokonservierung
40	Sandstrahlen (bisher Klasse 37)
41	Coaching [Ausbildung]
41	berufliche Umschulungen
41	Musikproduktion
42	Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]
42	Architekturberatung
42	Labordienstleistungen (wissenschaftliche-)
44	Therapiedienste
45	Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung
45	Vermietung von Tresoren

Quelle: DPMA

Fernsehtipp: MARKENKULT / KULTMARKEN

Themenabend auf ARTE – heute ab 20:15

Die beiden Weltmarken Apple und Ikea haben zwar unmittelbar nichts miteinander zu tun, aber beiden gemeinsam ist, dass sie mit ihrem Image und ihren Werten einen wichtigen Platz im Leben vieler Menschen einnehmen und für Modernität und Fortschritt stehen. Der Themenabend gibt Antwort auf die Frage, warum es manchen Marken gelingt, eine so große Bedeutung im Alltag der Menschen zu erlangen.

Markenkult / Kultmarken
Dienstag 13. Dezember 2011 um 20.15 Uhr
Wiederholung am Freitag 16. Dezember um 10.00 Uhr
(Frankreich, 2011, 105mn)
ARTE F

Quelle: arte.tv

Abmahnung: Yello vs. Yellow-PC

Weil Michael Cremers seine Mini-Werkstatt in Bad Kissingen Yellow-PC genannt hat, hat er Ärger bekommen mit dem großen Stromanbieter Yello (Köln) . Alleine an Anwaltskosten soll er jetzt 1780 Euro bezahlen.

Quelle: infranken.de

Im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Wortmarke “Yello” (Registernummer: 30158553) beansprucht die Yello Strom GmbH u.a. die Dienstleistungen

Netzwerkmanagement, nämlich Installation und Wartung von Netzwerksystemen; Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen;

Ähnlich stellt sich das Klassenverzeichnis der Wortmarke “Yello” (Registernummer: 30754769) aus dem Jahr 2007 dar. Diese Marke befindet sich auch noch in der fünfjährigen Benutzungsschonfrist und ist daher auch nicht wegen fehlender Benutzung angreifbar.

Schmirgeln ist jetzt Bimsen

Aus der Liste der “Bereinigung von sprachlichen Ungenauigkeiten in der bestehenden Fassung (NCL 9)” für die ab 01.01.2012 geltende 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation.

Bei folgenden Begriffen wurde die deutsche Übersetzung sprachlich überarbeitet:

z.B.:

Kl. 28: “Surfbretter (Schnee-) [Snowboards]” wird zu “Surfkajaks”

Kl. 37: “Schmirgeln” wird zu “Bimsen”

Kl. 37: “Sandstrahlen” wird zu “Schmirgeln”

Kl. 41: “Betrieb einer Modellagentur für Künstler” wird zu “Modellstehen für Künstler”

Quelle: DPMA

Österreich: Lindt erfolgreich im Goldhasenstreit

Auch wenn derzeit eigentlich andere Schokoladenhohlkörper im Mittelpunkt des Interesses stehen, hat sich das OLG Wien mit dem Osterhasen beschäftigt.

Der seit dem Jahr 2004 durch die Instanzen hoppelnde Schoko-Osterhase ist um eine Gerichtsentscheidung reicher: Die burgenländische Firma Hauswirth muss ab sofort die Produktion und den Vertrieb ihres in Goldfolie gewickelten Schokolade-Hasen unterlassen. Dies ergibt sich aus Abweisung einer Berufung von Hauswirth durch das Oberlandesgericht (OLG) Wien, womit ein entsprechendes Urteil von März 2011 bestätigt wurde.

Quelle: derStandard.at

Mehr zum “Goldhasenstreit” in diversen Ländern und Instanzen.

Im Markenregister des DPMA finden sich folgende dreidimensionale “Goldhasen” Marken.

Registernummer: 30642480

Nizzaklasse: 30