Category: Link

Paris 2024 – die Maskottchen

Registernummer 1743586
Quelle: WIPO
Registernummer 018794094
Quelle: EUIPO

Für alle, die sich fragen, was die Maskottchen darstellen sollen, kann die offizielle Webseite der olympischen Spiele mit der folgenden Information dienen:

Der Name des Maskottchens für Paris 2024 lautet olympische Phryge, in Anlehnung an die traditionellen kleinen phrygischen Mützen, denen die Maskottchen nachempfunden sind. Der Name und das Design sollen die Freiheit symbolisieren und allegorische Figuren der französischen Republik darstellen.

Quelle: olympics.com

Newsflash

Markenstreit ums „Horrido“: Firma aus NRW bekommt Post vom Anwalt

DPMAimpuls 2024

Adidas und Thom Browne setzen Markenstreit vor britischem Gericht fort

Keine Annahme von neuen Anträgen russischer Staatsangehöriger oder natürlicher Personen mit Wohnsitz in Russland oder von in Russland niedergelassenen juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen

Gericht lehnt Klage im Markenstreit um Wordle ab

Zur Unterscheidungskraft einer Bildmarke

Ist diese Bildmarke unterscheidungskräftig?


Diese Frage musste die Beschwerdekammer des EUIPO jüngst beantworten und führte dazu aus:

Die Beschwerdekammer ist der Ansicht, dass die angefochtene Bildmarke als Herkunftshinweis wahrgenommen wird, wenn sie als Logo auf Bekleidungsstücken wie Jacken, Hosen, Schuhen oder Kopfbedeckungen wie Baseballkappen oder Mützen (Klasse 25) verwendet wird. Daher hält sie die Marke für unterscheidungskräftig im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b) EUMV (§§ 27-28, 48).

Sie bestätigt, dass die angefochtene Marke weder ein extrem einfaches Zeichen noch eine einfache geometrische Figur ist. Vielmehr sei sie einprägsam und unterscheidungskräftig aufgrund der besonderen Kombination ihrer Bestandteile, nämlich eines schwarzen gebogenen Bogens mit einem weißen Bogen im Inneren, der (teilweise) an die Form eines Bumerangs erinnere (§ 23, 30). Darüber hinaus sei es in der Modebranche üblich, neben Wortmarken auch relativ einfach aussehende Bildmarken, Logos und Symbole zu verwenden, um auf die Herkunft der Ware hinzuweisen.

Übersetzt mit DeepL