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Neckermann.de – deutsche Markenrechte gehen an Otto Group

Die Otto Group hat die Rechte an der Marke Neckermann.de in Deutschland und deren Eigenmarken aus der Insolvenzmasse erworben. Die erworbenen Kennzeichenrechte umfassen die Nutzung der Marken, Logos und der meisten Internet-Domains wie beispielweise www.neckermann.de oder www.neckermann.com. Der Kauf steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der deutschen Kartellbehörden. Neckermann.de hatte im Juli 2012 Insolvenz angemeldet.

„Das von der Insolvenzverwaltung mit Unterstützung von Ernst & Young aufgesetzte und durchgeführte offene Bieterverfahren um die Markenrechte und Domains war sehr erfolgreich“, sagte Joachim Kühne, Insolvenzverwalter und Partner bei CMS Hasche Sigle. „Der traditionsreiche Name Neckermann wird voraussichtlich erhalten bleiben, das würde uns besonders freuen.”

Die Otto Group erhält zudem die Möglichkeit zur Nutzung der Neckermann.de-Adressdaten, um über die Neckermann.de GmbH um deren ehemalige Kunden werben zu können. Die Kundendaten bleiben dabei unter Kontrolle der Insolvenzverwaltung und werden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Maßgaben genutzt.

Quelle: Pressemitteilung CMS Hasche Sigle

Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt

Im Rahmen der Industriebesprechung, der alljährlichen Nutzertagung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), informierten sich heute über 200 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftskreisen und Fachverbänden sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über aktuelle Entwicklungen und Projekte im DPMA.

“Die ersten zehn Monate des Jahres 2012 stimmen uns sehr optimistisch.” zieht Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, eine erste Bilanz. “Die Unternehmen fragen trotz der angespannten Finanzsituation in Europa kontinuierlich gewerbliche Schutzrechte nach. Im Patentbereich erwarten wir für das Jahr 2012 steigende Anmeldungen (circa 61.200). Die Anmeldungen beim Designschutz (Geschmacksmuster) und bei Gebrauchsmustern bleiben trotz leichter Rückgänge auf hohem Niveau (circa 51.800 beziehungsweise 15.400) stabil. Bei den Marken verlangsamt sich der Abschwung (ca. 65.700).”

Vertreterinnen und Vertreter des DPMA erläuterten aktuelle Entwicklungen in den verschiedenen Fachbereichen. Im Mittelpunkt standen dabei die überwiegend positiven Erfahrungen mit der im Jahr 2011 eingeführten elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) in den Bereichen Patente und Gebrauchmuster. Weitere inhaltliche Schwerpunkte waren die Online-Akteneinsicht, die im Laufe des Jahres 2013 für diese Schutzrechte freigeschaltet wird sowie der Projektfortschritt der elektronischen Akte im Markenbereich.

Quelle: DPMA