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BPatG: Gegenstandswert im Widerspruchs(beschwerde)verfahren

Aktenzeichen: 25 W (pat) 79/12

Leitsätze:

Gegenstandswert im Widerspruchs(beschwerde)verfahren.

Bei der Festsetzung des Gegenstandswerts im Widerspruchs(beschwerde)verfahren ist das wirtschaftliche Interesse des Inhabers der mit dem Widerspruch angegriffenen Marke am Erhalt seiner Marke maßgeblich (st.Rspr.).
Mangels ausreichender tatsächlicher Anhaltspunkte für eine betragsmäßige Schätzung dieses wirtschaftlichen Interesses ist bei der Festsetzung des Gegenstandswerts von dem in § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG normierten Regelwert auszugehen (abw. BPatG Beschluss vom 8. August 2013 – 30 W (pat) 57/11).

Der erkennende Senat hält entgegen der Mehrheit der Marken-Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts, die einer BGH-Praxis folgend den Gegenstandswert regelmäßig mit 50.000,– Euro festsetzen, an seiner Rechtsprechung fest, dieses wirtschaftliche Interesse bei unbenutzten angegriffenen Marken ohne werterhöhende Faktoren in der Form zu bemessen, dass der Ausgangsregelwert nach § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG verfünffacht wird (vgl. Senatsbeschluss vom 9. August 2012 – 25 W (pat) 510/11, BlPMZ 2012, 421 – Gegen-standswert im Widerspruchs- bzw. Widerspruchsbeschwerdeverfahren). Daraus ergibt sich im vorliegenden Verfahren ein Gegenstandswert in Höhe von 20.000,– Euro.
Bei der Bemessung des Gegenstandswerts für das Beschwerdeverfahren ist auf die Gesetzeslage zum Zeitpunkt der Anhängigkeit des Beschwerdeverfahrens abzustellen (Rechtsgedanke des § 40 GKG), und der zu diesem Zeitpunkt gemäß § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG normierte Regelwert zu Grunde zu legen.

Quelle: Bundespatentgericht

Markenwertstudie: Die 100 wertvollsten chinesischen Marken 2015

Tencent ist die wertvollste chinesische Marke. Der Internet-Dienstleister konnte seinen Markenwert nahezu verdoppeln (+95%) und erklimmt mit 66,1 Mrd. US-Dollar (USD) die Spitze des aktuellen Markenwert-Rankings von Millward Brown. Der Online-Händler Alibaba katapultiert sich als Neueinsteiger mit einem Markenwert von 59,7 Mrd. USD direkt auf den zweiten Platz. Der lange Jahre im Ranking dominierende Mobilfunkanbieter China Mobile büßt an Markenwert ein (-9%) und belegt den dritten Platz (55,9 Mrd. USD). Dies ist das Ergebnis der nun zum fünften Mal vom internationalen Marketing- und Marktforschungsunternehmen Millward Brown veröffentlichten Markenwertstudie BrandZ™ Top 100 der wertvollsten chinesischen Marken. Die Studie analysiert auf Basis von Finanzkennzahlen sowie Daten der Markt- und Verbraucherforschung die wertvollsten chinesischen Marken. Das Ranking wird von Millward Brown in Zusammenarbeit mit dem Medienkonzern WPP erstellt.

Im aktuellen Ranking konnten vor allem Technologie- und branchenverwandte Handelsmarken ihre Markenwerte steigern. Der kumulierte Markenwert der ITK-Unternehmen übersteigt mit 106,9 Mrd. USD mittlerweile sogar den Wert der Marken aus dem Finanzwesen unter den 100 wertvollsten chinesischen Marken.

„Wir haben zuletzt ein starkes Wachstum privatwirtschaftlich organisierter Unternehmen gesehen. Seit 2013 wuchs deren Markenwert um 97 Prozent. Der Markenwert staatlicher Konzerne sank gleichzeitig um neun Prozent. Vor fünf Jahren waren die fünf wertvollsten chinesischen allesamt staatlich geführt, heute sind drei der Top 5 – Tencent, Alibaba und Baidu – privatwirtschaftliche Unternehmen“, so Dr. Bernd Büchner, Geschäftsführer von Millward Brown für Deutschland, Österreich und die Schweiz.
Insgesamt kommen die 100 wertvollsten chinesischen Marken auf einen Wert von 464,2 Mrd. USD. Das entspricht einem Wachstum von 59% seit dem ersten Ranking chinesischer Marken 2011. Ein Vergleichswert: Das Wachstum der 100 weltweit wertvollsten Marken betrug im selben Zeitraum 41%.

Eine Tabelle der 100 wertvollsten chinesischen Marken steht hier zum Download bereit. Ein Chart der 10 wertvollsten Marken ist hier verfügbar.

Quelle: Pressemitteilung Millward Brown Germany GmbH