Aktenzeichen 3020152051257
Nizzaklasse 35, 39, 43
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Aktenzeichen 3020152051257
Nizzaklasse 35, 39, 43
Quelle: DPMA
Nachdem die SWATCH AG aus der Schweiz mit ihren Markenanmeldungen den US-Konzern ausgebremst hatte, hat Apple reagiert und ist jetzt mit einer eigenen Markenanmeldung im Markenregister des DPMA präsent.
Markenname ONE MORE THING
Aktenzeichen 3020160023127
Rechtsstand Angemeldet
Typ Wortmarke
Anmeldedatum 27.01.2016
Prioritäten
Nizzaklasse 09, 14, 35, 41
Inhaber Apple Inc., Cupertino Calif., US
Quelle: DPMA
Registernummer: 302015053169
Markenform: Sonstige Marke
Nizzaklassen: 10, 18, 25
Markenbeschreibung: Die Marke wird als Positionsmarke “Sohlenmuster” mit folgender Beschreibung beansprucht: Markenschutz für die Sohle von Schuhen, insbesondere von Sandalen, Clogs und Slippern, die aus einem Muster bestehen, das sich aus einem Winkel von 90 Grad kreuzenden, aus Kreisbögen bestehenden Wellen zusammensetzt, wobei die dadurch jeweils eingeschlossenen Bereiche der Sohlenfläche einen knochenähnlichen optischen Eindruck erhalten
Markeninhaber ist klar, oder?
Quelle: DPMA
Aktenzeichen 3020150442976
Nizzaklasse 43
Quelle: DPMA
Einige Tage nach der Anmeldung für die Schweiz wurde jetzt auch im europäischen Markenregister Googles neues “G” gesichtet.
Markennummer 15086549
Nizzaklasse 09, 25, 35, 36, 38, 39, 42
Anmeldedatum 09.02.2016
Schon einen Tage vorher brachte Google eine SW-Version seiner neuen Wort-/Bildmarke zur Anmeldung.
Markennummer 15085152
Nizzaklasse 09, 25, 35, 36, 38, 39, 42
Anmeldedatum 08.02.2016
Quelle: HABM
Als Google vor einigen Monaten die Marke “Alphabet” als Namen der neuen Unternehmensholding vorstellte, rückten plötzlich ältere Markenrechte der Bayerische Motoren Werke AG in den Blickpunkt. Ein Konflikt resultierte aus diesen Marken jedoch nicht.
Aktuell hat BMW zwei neue “Alphabet” Marken beim europäischen Markenamt zur Eintragung eingereicht.
Alphabet Private Lease
Markennummer 15022957
Anmeldedatum 21.01.2016
Nizzaklasse 35, 36, 37, 39
Markennummer 15023071
Anmeldedatum 21.01.2016
Nizzaklasse 35, 36, 37, 39
Quelle: HABM