In der letzten Kalenderwoche des Jahres 2005 ist vom DPMA der Löschungsantrag gegen die nachfolgende Marke veröffentlicht worden:
300 11 566
COWGIRL
Nizzaklassen: 18, 25, 28
Category: Fundstück
Löschungen (52/2005)
In der 52. Kalenderwoche des Jahres 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht:
926 642
KARAT
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 009 291
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 060 391
CITY
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 037 981
CHA-DO
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 39 512
TOPCUT
Nizzaklasse: 08
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
397 37 238
Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 02 737
LA CYTELLE
Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 22 896
Nizzaklassen: 35, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 23 174
Nachtmilch
Nizzaklassen: 29, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 00 702
Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
DD 605 760
Karat
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Marke “C” von 1897 wechselt den Inhaber
Im Portfolio mit sieben weiteren Marken wechselt die Marke C den Inhaber.
Die Übertragung ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 52 veröffentlicht worden.
26192
Nizzaklasse: 08
Waren: Bohrer, insbesondere amerikanische Spiralbohrer
Anmeldedatum: 09.07.1897
Ursprünglicher Inhaber war die Greenfield Industries Inc. aus Evans, Georgia. Seit Mitte 2001 befand sich die Marke im Besitz der Cleveland Twist Drill Company, Cleveland, Ohio. Neuer Inhaber ist die Kennametal Inc. aus Latrobe, Pennsylvania.
Quelle: DPMA
REWE übernimmt markenrechtliches Highlight
Die REWE AG hat sich ein markenrechtliches Highlight gesichert und die Wort-/Bildmarke Highlight übernommen.
30338920
Nizzaklassen: 14, 18, 21, 25
Waren: Modeschmuck, soweit in Klasse 14 enthalten 18; Handtaschen, Bürstenwaren, Kämme, Puderpinsel
Gürtel, Halstücher, Kopfbedeckung, soweit in Klasse 25 enthalten
Anmeldedatum: 29.07.2003
Bisheriger Inhaber war die Brand Scout GmbH aus Wehrheim.
1stein Marke übertragen
Die Wort-/Bildmarke 1stein ist an die Hebrew University of Jerusalem übertragen worden.
Die Übertragung ist vom DPMA in der 52. Kalenderwoche veröffentlicht worden.
2001996
Nizzaklassen: 09, 16
Anmeldedatum: 12.02.1991
Bisherige Inhaber waren Manfred Bartelt und Reiner Raestrup aus Berlin.
Silvester vs Neujahr
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes schlägt der Begriff Silvester das Markenzeichen Neujahr mit 25 zu 1.
Während sich unter den insgesamt 25 Silvester-Marken immerhin sechs eingetragene Marken finden, teilt die einzige Neujahrs-Marke (NEUJAHR 2000) das Schicksal mangelnder Unterscheidungskraft mit den verbleibenden Silvester-Treffern.
Abgelehnt wurde z.B. die Eintragung von Silvester auf Probe, Renaissance Silvester und Eine Tüte Silvester.
Optisches Highlight unter den Silvester-Marken ist die Registernummer 39854449.
In diesem Sinne: Guten Rutsch ins neue Jahr!
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2003 Bilanz zum Jahreswechsel: Kaum Neuzugänge bei den Weihnachts-, Stillstand bei den Silvestermarken