Category: Fundstück

Eisbär Flocke – es geht weiter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die nächsten Markenanmeldungen für das Kennzeichen “Flocke” veröffentlicht.


Quelle: DPMA

Unter dem Aktenzeichen 302008001676.0 wird die Wortmarkenanmeldung Flocke für die Nizzaklassen 09, 16, 21, 25 und 28 geführt. Anmeldedatum ist der 10.01.2008.

Mit Priorität vom 12.01.2008 ist die Wortmarke Flocke (Aktenzeichen: 302008002026.1) in den Nizzaklassen 11, 21 und 28 angemeldet worden.

HABM: rumänische Anmelder

Rangliste der rumänischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.

S.C. STANDARD SNACKS S.R.L.. (54)
ANTIBIOTICE SA (21)
S.C.INTERMARK s.r.l. (21)
SC PHOENIXY SRL (8)
ZAREA S.A. (8)
GLOBAL SPIRITS COMPANY SRL (6)
Romtelecom SA (6)
S.C. BELLES MARKS CONSULTING S.R.L. (6)
SC MURFATLAR ROMANIA SA (6)
S.C. GALAXY TOBACCO S.A. (5)

Quelle: Alicante News

HABM: Nationales Recht zur Gemeinschaftsmarke und zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Ab sofort ist eine neue, aktualisierte Ausgabe der vom HABM herausgegebenen Informationsschrift „Nationales Recht zur Gemeinschaftsmarke und zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ erhältlich.

Die dritte, als herunterladbare PDF-Datei erhältliche Ausgabe der Informationsschrift führt die nationalen Marken- und Geschmacksmustergesetze der 27 Mitgliedstaaten der EU sowie die damit in Verbindung stehenden internationalen Verträge auf. Sie umfasst verschiedene Problemkreise, einschließlich Fragen zur Behandlung von „älteren Rechten“ in den Mitgliedstaaten, zu nationalen Bestimmungen bezüglich der Wirkung der Inanspruchnahme von Zeiträngen sowie Fragen zur Sanktionen bei der Verletzung von Gemeinschaftsmarken.

Link zu der PDF-Datei
Link zum Archiv

Quelle: HABM