Category: Fundstück

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

In der neunten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 004.0
Erfurter Schittchen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzverband Thüringer Weihnachtsstollen und Erfurter Schittchen e.V.
Art des Erzeugnisses: Klasse 2.4 Feine Backwaren

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch II (08/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 40 417
Cha N neL
Nizzaklasse: 04

305 70 209

Nizzaklasse: 43

306 21 283
CACHOU
Nizzaklasse: 25

306 28 635
IWAC
Nizzaklasse: 09, 37, 42

306 28 637

Nizzaklasse: 09, 37, 42

306 29 726

Nizzaklassen: 32, 43

306 70 605

Nizzaklasse: 32

307 35 187
ECOTECK
Nizzaklassen: 04, 08, 11

Quelle: DPMA

VZ Marken

Im Zusammenhang mit den Berichten über Abmahnungen von StudiVZ mal ein Blick auf einige interessante “VZ” Marken.

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 003511508
Wortmarke: VZ
Klassen: 09, 16, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42
Inhaber: Verizon Trademark Services LLC

Deutsche Marke
Registernummer: 30139233
Wortmarke: COMMUNA-VZ
Klassen: 09, 35, 38, 42
Inhaber: Roch Prüfdienste AG

Deutsche Marke
Registernummer: 30072985

Klassen: 38, 42
Inhaber: Verbraucher-Zentrale NRW Landesarbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände e.V.

Quelle: DPMA und HABM

Neuer Internetauftritt des Deutschen Patent- und Markenamts

Heute wird der neu gestaltete Internetauftritt des Deutschen Patent– und Markenamts (DPMA) unter www.dpma.de veröffentlicht.

Die Internetseiten des Amts wurden optisch und inhaltlich überarbeitet und sind nun auch für Menschen mit Behinderungen, insbesondere Sehbehinderungen, barrierefrei zugänglich. Eine klare Strukturierung der Inhalte ermöglicht es, schnell und unkompliziert die gewünschten Informationen abzurufen.

“Leserinnen und Leser, die mit den gewerblichen Schutzrechten noch nicht vertraut sind, profitieren von den neuen Seiten genauso wie Spezialisten, die unseren bisherigen Internetauftritt häufig benutzten.”, so Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent– und Markenamts. “Ich freue mich, unseren Kundinnen und Kunden mit unserem Internetauftritt einen umfangreichen und gleichzeitig gut strukturierten Informationspool zu bieten.”

Mit dem neuen Internetauftritt entsteht auch das Presseportal presse.dpma.de. Journalistinnen und Journalisten erhalten hier umfassende Informationen zu den gewerblichen Schutzrechten und zum Amt. Ergänzt wurde das Portal um Online–Dienstleistungen, beispielsweise einem Bestellservice für Fotos, Registrierungsmöglichkeiten für den Presseverteiler und vielem mehr.

Quelle: DPMA