Aktenzeichen: 302008033683
Nizzaklassen: 12, 37, 41
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Löschungen (36/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 007 187
PÜCKLER
Nizzaklassen: 39, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 47 179
Nizzaklassen: 10, 20, 24
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 890 vom 09.09.2008:
Nach Diktat verreist
Der Schnellentschulder
Ausgesetzt!
Offen für geschlossene Fonds
DAS JUNGFRAUHENCHOR
Quelle: Titelschutzanzeiger
Befreiphone – der Befreiphone-Wettbewerb
Kein Befreiphone, sondern ein iPhone kann man gewinnen, wenn man denn den Platz 1 im Google-Ranking für den Begriff Befreiphone erreicht.
Mit Befreiphone ein iPhone 3G gewinnen!
Siehe auch:
law blog
RA Melchior
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
In der 36. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 000.1
Eichsfelder Feldgieker /
Eichsfelder Feldkieker
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Herkunftsverband Thüringer und Eichsfelder
Wurst und Fleisch e.V
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse
Beschreibung:
Schnittfeste Rohwurst mit typischem, mildsäuerlichem Geschmack.
Quelle: DPMA
Wahlkampf im US-Markenregister
Aktuelle Markenanmeldungen aus dem Markenregister des US PAtent & Trademark Office:
Serial Number: 77496612
Klasse: 25
Serial Number: 77437466
Klassen: 26, 35, 36
Serial Number: 77531240
Klassen: 09, 16, 26, 35, 36
Quelle: USPTO