Category: Fundstück

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 36 332

Nizzaklasse: 18

304 72 388
Domus Massivhaus
Nizzaklassen: 19, 37, 42

305 77 762
Hustler Media World
Nizzaklassen: 38, 41, 43

307 36 857
Godbody
Nizzaklasse: 25

307 46 860
Crown Holder
Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA

Angemeldet am 16.10.1908

Registernummer: 114176

Nizzaklasse: 11
Waren & Dienstleistungen: Heissluftapparate
Inhaber: AEG Hausgeräte GmbH

Quelle: DPMA

Warum läßt mich die Europäische Gemeinschaftsmarke The architects of finance (Aktenzeichen: 5691481) an unserem Finanzsystem zweifeln?

Quelle: HABM

Oder wie erklärt sich folgende Marke?

30743215

Nizzaklasse:09, 35, 36, 38
Inhaber: DEBITEL AG

Quelle: DPMA

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 68 887
Saxxs
Nizzaklasse: 12
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

Unter der Registernummer 1188114 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke HELIKIT.

Eine Apotheke als Markeninhaber?

In dem Zusammenhang kann man sich mal §7 MarkenG zu Gemüte führen:

§ 7 Inhaberschaft

Inhaber von eingetragenen und angemeldeten Marken können sein:
1.natürliche Personen,
2.juristische Personen oder
3.Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.