Category: Fundstück

Interessanter Markeninhaber

Unter der Registernummer 1188114 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke HELIKIT.

Eine Apotheke als Markeninhaber?

In dem Zusammenhang kann man sich mal §7 MarkenG zu Gemüte führen:

§ 7 Inhaberschaft

Inhaber von eingetragenen und angemeldeten Marken können sein:
1.natürliche Personen,
2.juristische Personen oder
3.Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

Löschungsanträge (41/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 41. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 64 605

Nizzaklassen: 09, 12, 39

301 20 935
ROLLER
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42

305 77 831

Nizzaklassen: 29, 30, 32

307 79 879
BUNTE WOCHE
Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA

DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe

In der 41. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 002.4
Hofer Rindfleischwurst
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Fleischer-Innung Hof-Wunsiedel
Anschrift: Hohe Straße 20, 95030 Hof

Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse

Die Hofer Rindfleischwurst besitzt aufgrund ihres geografischen Ursprungs auch ein besonderes Renommee.
In den eingegangenen Stellungnahmen wurde eindeutig festgestellt, dass jene im fraglichen Gebiet und darüber hinaus bestens als regionale Spezialität bekannt ist und wegen ihrer hohen Qualität geschätzt wird. Dafür spricht auch die Aufnahme in die Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse des Deutschen Lebensmittelbuches. Es handelt sich hierbei um eine Wurstspezialität, die in über 50-jähriger Tradition nach einer besonderen Rezeptur und Technologie in ortsansässigen Betrieben hergestellt worden ist und deren Ansehen daher eng mit der Herkunftsregion verbunden ist.

Quelle: DPMA

IP Karriere FORUM 2008

IP Karriere FORUM 2008
5. Dezember 2008 in München

Zum Flyer (PDF)

Aus dem Besucherbereich des IP Karriere Forum:

“Deshalb sind die Spezialisten für gewerblichen Rechtsschutz begehrt – ob sie nun aus dem Lager der Juristen oder dem der Techniker und Naturwissenschaftler kommen. Bei Patentanwälten bewegen sich die Einstiegsgehälter…oberhalb 70.000 Euro. Patentrechtsanwälte in Großkanzleien stehen dem finanziell nicht nach.”
Quelle: FAZ Hochschulanzeiger

“…wer auf die Nische Patentrecht setzt, braucht sich nicht um die Zukunft zu sorgen.”
Quelle: AZUR

“Markenführung- und -strategie sind deswegen ein boomendes Geschäft – mit Dutzenden Jobs für Spezialisten”
Quelle: Wirtschaftswoche

“Boom im Markenrecht”
Quelle: Markenblog (www.markenblog.de)

“Der 31-Jährige arbeitet seit September bei einer Münchner “Boutique”, die sich auf das Recht des geistigen Eigentums spezialisiert hat. Seine Bewerbung klappte, weil der Berliner nach seinem befriedigenden Examen einen neuen, internationalen Aufbaustudiengang in intellectual property absolviert hat, der nach einjähriger Studienzeit in Dresden und Exeter mit dem Grad Master of Laws (LL.M) abschloss.” Diese Zusatzqualifikation war mein Vorteil auf dem Arbeitsmarkt”, sagt er.”
Quelle: DIE ZEIT

“It (IP Law) has therefore grown into one of the world‘s fastest-growing fields of law. Responding to the enormous demand for lawyers with a sound knowledge of intellectual property law…”
Quelle: LL.M. Guide (www.llm-guide.com)

FAZ, AZUR, WIWO, ZEIT und MarkenBlog – bei der illustren Gesellschaft muss ich die Veranstaltung einfach erwähnen! Ein ausdrückliches Lob für die Quellenauswahl des FORUM Instituts!

2010 – WM-Marken

Es ranken sich Gerüchte um eine mögliche Verlegung der Fußball-Weltmeisterschaft 2010. Im Markenregister werden bereits Anmeldungen für mögliche Kandidaten getätigt:

302008050497
Soccer World Cup USA 2010
Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 05.08.2008

302008050498
Mundial Estados Unidos 2010
Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 05.08.2008

302008050499
Soccer World Cup England 2010
Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 05.08.2008

Anmelderin ist die TM1 Trademark one AG aus Starnberg.

Identische Marken finden sich auch im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken.

Auf den Ausrichter Südafrika setzt weiterhin die Tramondi Werbung AG aus der Schweiz mit der Wort-/Bildmarke

302008044738

Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 11.07.2008

Quelle: DPMA