Category: Fundstück

Angemeldet am 16.10.1908

Registernummer: 114176

Nizzaklasse: 11
Waren & Dienstleistungen: Heissluftapparate
Inhaber: AEG Hausgeräte GmbH

Quelle: DPMA

Warum läßt mich die Europäische Gemeinschaftsmarke The architects of finance (Aktenzeichen: 5691481) an unserem Finanzsystem zweifeln?

Quelle: HABM

Oder wie erklärt sich folgende Marke?

30743215

Nizzaklasse:09, 35, 36, 38
Inhaber: DEBITEL AG

Quelle: DPMA

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 68 887
Saxxs
Nizzaklasse: 12
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

Unter der Registernummer 1188114 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke HELIKIT.

Eine Apotheke als Markeninhaber?

In dem Zusammenhang kann man sich mal §7 MarkenG zu Gemüte führen:

§ 7 Inhaberschaft

Inhaber von eingetragenen und angemeldeten Marken können sein:
1.natürliche Personen,
2.juristische Personen oder
3.Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 895 vom 14.10.2008:

Weck den Millionär in dir

Der Knast – Schwerverbrecher am Limit!

Superdick gegen Superdünn

Mandantenfernbetreuung

Oberland, Schee is, Guad is – Wer, Was, Wie, Wohin

Quelle: Titelschutzanzeiger