Registernummer: 30564787
Oder muss nur ich da an einen Schauspieler denken?
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Löschungen (01/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 01 877
VIRTUALDUB
Nizzaklassen: 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 11 097
Wappen-Metall Alles andere ist nur … Bronze
Nizzaklasse: 06
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren 08/01
Angemeldet am 08.01.1909
Registernummer: 116213
Nizzaklasse: 28
Inhaber: Märklin Holding GmbH
Quelle: DPMA
Cross search list
Übersichtliche Aufstellung der untereinander möglicherweise verwechslungsfähigen Nizzaklasse des UK IPO.
Aber Achtung, entscheidend ist immer welche Waren und Dienstleistung konkret geschützt bzw. recherchiert werden soll. Viele Klassen enthalten ein buntes Sprektrum verschiedenster Waren oder Dienstleistungen. Beispielsweise enthält die Klasse 09 elektronische Bauteile, Sonnenbrillen und Feuerlöscher. Die Klasse 44 enthält neben medizinischen Dienstleistungen auch die Rasenpflege. Für die Wechselwirkung mit anderen Klassen kommen dann jeweils andere Klassen in Betracht.
Löschungsanträge (01/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der ersten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 56 230
BIKELINE
Nizzaklassen: 12, 16, 25
300 80 365
Nizzaklassen: 16, 24, 34
303 30 983
DDR
Nizzaklassen: 06, 09, 25
303 40 012
well-balance
Nizzaklassen: 03, 05
305 17 456
SCANTAX
Nizzaklassen: 35, 36, 42
305 40 073
frieBOfast
Nizzaklassen: 01, 17, 19
306 01 877
VIRTUALDUB
Nizzaklassen: 38, 42
306 47 202
HOT
Nizzaklassen: 09, 28, 41
Quelle: DPMA
Ausstellungspriorität
Im Bundesgesetzblatt wird die Liste der Messen 2009 die Markenanmeldern die Mitnahme der Ausstellungspriorität nach § 35 MarkenG ermöglicht.
Danke an PD für den Tipp!