Angemeldet am 08.09.1909
Registernummer: 129523

Nizzaklasse: 30
Inhaber: VOGELEY LEBENSMITTELWERK GMBH
Registernummer: 149160

Nizzaklassen: 03, 05
Inhaber: Reckitt & Colman Sagrotan GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Angemeldet am 08.09.1909
Registernummer: 129523

Nizzaklasse: 30
Inhaber: VOGELEY LEBENSMITTELWERK GMBH
Registernummer: 149160

Nizzaklassen: 03, 05
Inhaber: Reckitt & Colman Sagrotan GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 32 288
FANCY CHRISTMAS
Nizzaklassen: 14, 20, 21
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 06 038
Salatliebe
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Der Mitteldeutscher Rundfunk MDR -Anstalt des offentlichen Rechts aus Leipzig und der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), Anstalt des offentlichen Rechts mit Sitz in Berlin haben die folgenden Marken der Telepool GmbH aus München übernommen.
396 04 983
Schnatterinchen
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33
398 17 314

Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33
398 17 356

Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33
301 42 723

Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33
Quelle: DPMA
Schnatterinchen und Moppi bilden zusammen mit Pittiplatsch das klassische Trio des DDR-Kinderfernehens.
Die Markenrechte an der Wortmarke “Pittiplatsch” liegen bereits beim MDR und RBB. Die Rechte an der Bildmarke

(Registernummer: 39816914) hält die Telepool GmbH.
Der Weltmarktführer der Rückversicherer überrascht mit einer Generalüberholung: Die Münchener Rück nennt sich künftig Munich Re und ändert die Strategie. Der Konzern will nicht nur mit der Rückversicherung, sondern auch mit der Beratung in Risikofragen Geld verdienen. In der Branche wird der Schritt skeptisch beäugt.
Quelle: Handelsblatt
Während die Marke “Munich Re” (Registernummer: 1001342) im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes bereits seit 1979 geführt wird, datiert die passende Europäische Gemeinschaftsmarke vom 31.08.2009.
Markennummer: 8518748
Nizzaklasse: 36
Quelle: HABM
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
398 50 843
RIPASSO
Nizzaklasse: 33
399 68 949
carpe diem
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 39, 41, 43, 44, 45
300 36 242

Nizzaklassen: 6, 8, 9, 11, 12, 22, 24, 25, 27, 38
303 01 860
Metabolic Balance
Nizzaklassen: 9, 10, 35, 41, 42, 44
305 00 469
Schlemmeria
Nizzaklassen: 29, 30, 32
30 2008 035 522

Nizzaklassen: 35, 36, 45
Quelle: DPMA
In der Schweiz herrscht Krieg. Nicht so, wie man ihn aus dem Fernsehen kennt. Hier prügelt keiner wegen Rohstoffen, bombt für Landgewinn oder sprengt sich aus Glaubensgründen in die Luft. Nein, es geht um etwas viel Profaneres: um Bier.
Das Schlachtfeld des Bierkrieges liegt in Engelberg, einem Touristenort in der Mittelschweiz.[…] Alles beginnt im August 2008. Heineken schluckt Eichhof, eine der letzten Regionalbrauereien der Schweiz. Klosterbräu, Bügelbräu, Hubertus und das Starkbier Barbara gehören nun den Holländern. Die Schweizer Seele ist zutiefst getroffen.Besonders empört sind ein paar Bierliebhaber aus Engelberg im Kanton Obwalden.
Sie schwören Rache: Mit einem Protestbier wollen sie dem Konzern das Leben schwer machen. “Keineken” soll der feinsinnige Name lauten.[…] Per Anwalt lässt Heineken mitteilen, dass der Name “Keineken” gegen Markenrecht verstoße. Der Verkauf sei zu stoppen, die Markenanmeldung zurückzuziehen. Die Aktivisten zeigen sich unbeeindruckt und machen weiter.
Quelle: FTD
Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum wird die markenanmeldung des Vereins Keineken unter der Nummer 59086/2009 geführt.

Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 32 und 43.
Quelle: IPI