Category: Fundstück

Scheißfrisur!

Aus der Rubrik ” Schade, ohne grafische Wiedergabe” :-((

Nazis ham ‘ne Scheißfrisur!

Markennummer: 30628017
Aktenzeichen 30628017.5
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Typ Wort-/Bildmarke
Anmeldedatum 02.05.2006
Farbangaben rot, weiß, schwarz
Nizzaklasse 09, 16, 25
Waren & Dienstleistungen
09 Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, insbesondere auch CDs, DVDs, ähnliche Datenträger und Computerprogramme
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien, insbesondere auch Aufkleber, Postkarten, Plakate
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Historie
Publ.Datum Heftteil Text
21.06.2007 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Politische Äußerung gegen Hitler und den Nationalsozialismus und damit keine Betriebskennzeichnung”

Quelle: DPMA

Einen Hinweis bietet aber das folgende Video

Löschungsanträge (47/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 38 131

Nizzaklassen: 16, 28, 35

300 23 021

Nizzaklassen: 30, 37, 39

302 54 364
Eye Couture
Nizzaklassen: 09, 35, 38

305 35 186
ImmoGrafik
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38, 42

30 2008 078 294
Doll
Nizzaklassen: 06, 17, 37

30 2009 005 283
steampunk
Nizzaklassen: 6, 9, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 25, 28, 35, 41, 43

Quelle: DPMA