Elvis

Elvis Presley aka “The King of Rock ‘n’ Roll” hätte, wäre er nicht bereits 1977 verstorben, am heutigen 08. Januar seinen 75. Geburtstag feiern können.
Zu diesem Anlass lohnt ein Blick ins Markenregister. Mit Priorität vom 18.10.1958 findet sich die älteste zwischenzeitlich jedoch gelöschte Elvis Marke (Registernummer: 730530) im Markenregister des DPMA.

Unter der Nummer 1180564 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die älteste eingetragene Marke. Die Wortmarke “ELVIS PRESLEY” wurde am 13.03.1989 angemeldet und beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 03. Inhaberin ist die Elvis Presley Enterprises, Inc. mit Sitz in Memphis.

Auch grafische Wiedergaben des Künstlers sind im Markenregister veröffentlicht.

Registernummer: 30546221

Nizzaklassen: 16, 25, 35, 41

Registernummer: 30765675

Nizzaklassen: 09, 25, 41, 43

Registernummer: EM08431652

Nizzaklasse: 43

Selbst das Autogramm des Sängers hat Eingang in das Markenregister der Europäischen Gemeinschaft gefunden.

Registernummer: EM01900026

Nizzaklassen: 06, 09, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 25, 26, 28, 41, 42

Eher skurril ist allerdings die asiatische Ausgabe des King of Rock ‘n’ Roll.

Registernummer: EM02995892

Nizzaklassen: 16, 25, 28
Rechtsstand: Gelöscht

Quellen: DPMA, HABM

Löschungen (53/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

2 902 429
Menocur
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 15 004
L E X T E L
Nizzaklassen: 35, 36, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 46 713

Nizzaklassen: 03, 05, 9, 10, 11, 16, 21, 35, 39, 41, 42, 44
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Nexus One

CHIP berichtet über das neue Google Handy.

Jetzt ist es offiziell: Soeben hat Google das Nexus One vorgestellt. Im Mittelpunkt steht das 3,7 Zoll große AMOLED-Display mit Touchfunktion (800 x 480 Pixel). Unter der Haube arbeitet ein 1-GHz-Snapdragon-Prozessor, der für ein schnelles Arbeitstempo sorgen soll.

Im US-Markenregister des wird die Markenanmeldung “NEXUS ONE” mit Priorität vom 10.12.2009 unter der Nummer 77891022 geführt.

Das deutsche Markenregister weist sogar eine “NEXUS ONE” (Aktenzeichen: 398008906) Markenanmeldung vom 10.01.1998 auf.

Die Marke war sogar in der passenden Nizzaklasse 09 angemeldet worden. Wurde am 26.11.1998 jedoch zurückgenommen.

Insgesamt finden sich in den Datenbanken von DPMA und HABM 57 Nexus Marken für die Nizzaklasse 09.