Category: Fundstück

Löschungen (12/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 24 481
KONTIV
Nizzaklassen: 35, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 29 754
INTRA The Wheel Company
Nizzaklassen: 12, 40, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 33 036
KEY TO STEEL
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 74 584

Nizzaklassen: 09, 16
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Fucking hell

Eine deutsche Firma darf ihr Bier nach dem oberösterreichischen Ort Fucking benennen. Dort weiß man nichts von einer Brauerei und ärgert sich, dass der zweideutige Name immer für Probleme sorgt.

Quelle: Die Presse

Im Markenregister des Harmonisierungsamtes findet sich die Marke mit Anmeldepriorität vom 13.06.2007 unter der Nummer 06025159


Nizzaklasse 25, 32, 33

Bereits im Jahr 2007 wurde die identische Marke unter der Registernummer 30676779 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.


Nizzaklasse 25, 32, 33

Quellen: DPMA, HABM