Jedenfalls hat das österreichische Unternehmen die nachfolgende Bildmarke mit nicht ci-konformer Farbgebung übernommen.

Registernummer: 301 30 014
Nizzaklassen: 32, 33, 34
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Jedenfalls hat das österreichische Unternehmen die nachfolgende Bildmarke mit nicht ci-konformer Farbgebung übernommen.

Registernummer: 301 30 014
Nizzaklassen: 32, 33, 34
Quelle: DPMA
Was hat sich Dr. B. von der Kanzlei H. wohl gedacht, als er am 21. April 2009 die Domain markenblog.eu registriert hat?
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 968 vom 13.04.2010:
Firma zu verschenken
Green Brands
Wer traut wem?
Jumbos Würstchenmillionär
Recht
Quelle: Titelschutzanzeiger

Quelle: DPMA
Und besagter Rudi Völler ist seit gestern 50 – herzlichen Glückwunsch!
Auch wenn Rudi Völler keine eigenen Marken eintragen ließ, so hat er offensichtlich einige Markenanmelder inspiriert.
Sein Spitzname “Tante Käthe” findet sich gleich dreimal im Markenregister unter den Registernummern 30355431, 30328004 und 30239144.
Auch die Marke “Weissbierwaldi ” (Registernummer: 30347229) dürfte ihren Ursprung im legendären Interview Völlers mit dem ARD Sportreporter Waldemar Hartmann haben.
Und die Wort-/Bildmarke

Quelle: DPMA
(Registernummer: 30132312) greift die langgezogenen “Ruuuuuuuuudi-Rufe” aus deutschen Fußballstadien auf.
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
123 319

Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 25.06.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
124 015

Nizzaklasse: 08
Anmeldetag: 15.07.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
125 774
“Favorit”
Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 25.06.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
130 774
INOX
Nizzaklassen: 06, 18, 26
Anmeldetag: 09.09.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
131 208

Nizzaklassen: 16, 26
Anmeldetag: 03.07.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
148 313
Hexal.
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 14.07.1911
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Hat heute vormittag ganz schön genervt…

Registernummer: 302008009993
Nizzaklasse: 09, 16, 18, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 41
Quelle: DPMA