Category: Fundstück

Fleischmann Marken wechseln nach Österreich

Modelleisenbahn Holding GmbH aus Bergheim in Österreich hat die nachfolgenden Marken der Gebr. Fleischmann GmbH & Co. KG übernommen.

Registernummer: 619 621

Nizzaklassen: 09, 28

Registernummer: 635 186
Fleischmann
Nizzaklasse: 09, 28

Registernummer: 828 916
Fleischmann
Nizzaklassen: 07, 09, 28

Quelle: DPMA

Die Gebr. Fleischmann GmbH und Co. KG ist ein Spielzeughersteller mit Sitz in Heilsbronn bei Nürnberg. Sie produziert ausschließlich Modelleisenbahnen und ist in Europa nach Märklin, Hornby und Roco der viertgrößte Anbieter mit einem Marktanteil von etwa 10 %[3] bei derzeit 18,2 Millionen Euro Jahresumsatz (Stand 2009).[1] Etwa 20 % der Produktion gehen in den Export. Seit 2008 ist Fleischmann eine Tochtergesellschaft der deutsch-österreichischen Modelleisenbahn Holding.

Quelle: Wikipedia

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

43 973
Jupiter
Nizzaklassen: 04, 34
Anmeldetag: 18.12.1899
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2009

44 699
Königin
Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 06.07.1899
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2009

Quelle: DPMA

Altkanzler

Während ein Altkanzler aktuell öffentlichkeitswirksam im juristischen Clinch mit einem nicht gänzlich unbekannten Hamburger Juristen seine Zeit vertrödeltbringt, hat sein Vorgänger relativ leise das 80. Lebensjahr vollendet.

Die sechzehnjährige Kanzlerschaft hat nicht nur auf der Deutschlandkarte, sondern auch im Markenregister ihre Spuren hinterlassen.


Registernummer: 39652658
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Rechtsstand: Gelöscht

Das S’chweigen des Kohl
Aktenzeichen: 30015320.1
Nizzaklassen: 33, 35, 41
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen

Helmut Kohl
Registernummer: 39860267
Nizzaklassen: 12, 24, 25, 29, 30
Rechtsstand: Gelöscht

Quelle: DPMA

Löschungen (13/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 50 419
Losar
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 74 122
das Ö
Nizzaklassen: 35, 36, 39, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 53 827
Szene
Nizzaklassen: 32, 33, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 015 044
DENTOLOGICUM
Nizzaklassen: 03, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA