Aktenzeichen: 3020090730466
Markenanmeldung vom 08.12.2009
Nizzaklassen: 16, 21, 25, 28, 32, 33, 35, 41
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Geschmacksmusterfund zum Wochenende
Da hatte jemand eine “tolle” Idee!
Bezeichnung: “Kondome mit Werbe- bzw. Symbolaufdrucken in Farbe oder Schwarz/Weiß”
Die Geschmacksmuster sind nach Ablauf der Schutzfrist gelöscht worden.
Quelle: DPMA
Imagefilm Markenverband
Den neuen Film auf der Startseite des Markenverbands kann man sich mal angucken.
Löschungsanträge (30/2010)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 30. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2009 041 724
Nizzaklassen: 37, 40, 42
Quelle: DPMA
Kondome: Gestern Juristen – heute die Bayern
Aktenzeichen: 30535727.1
3-D Marke
Nizzaklasse: 10
Waren & Dienstleistungen: Präservative (Kondome); Massagegeräte; Vibratoren
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen
Quelle: DPMA
Einigung im Streit ums Einhorn
Wie die Internetplattform MODE.net berichtet, haben sich das spanische Modelabel Mango und die Einhorn Mode Manufaktur aus Süddeutschland über die Nutzung eines Einhorns als Logo der Herrenbekleidungslinie H.E. Homini Emerito geeinigt.
Für die Einhorn Mode Manufaktur finden sich beispielsweise folgende Bildmarken.
EM00986521
IR00862866
Für die Modelinie H.E. Homini Emerito ist das Einhorn derzeit auf der Webseite des Unternehmens im Einsatz.
Im Logo
Als Animation
Quelle: hominiemerito.com