Category: Fundstück

Maker’s Mark – ein besonderes Markenzeichen

Der Bourbon Produzent Maker’s Mark hat die Rechte an seinem Markenzeichen in den USA durchgesetzt. Die Korken der Whiskyflaschen werden mit einem roten Wachssiegel verschlossen. Einem mexikanischen Tequilaproduzenten wurde jetzt die Benutzung eines solchen Wachssiegels untersagt.

Quelle: NY Times

Auch in Europa hat die Maker’s Mark Distillery, Inc. entsprechende Marken eintragen lassen.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt führt beispielsweise folgende Marken:

Registernummer: 5847264
3D Marke

Nizzaklasse: 33
Beschreibung Ein freigestalteter Flaschenverschluss aus Wachs mit einer unregelmäßigen Basis, die unregelmäßige Ranken bildet, die am Flaschenhals hinunterreichen.

Registernummer: 5847281
3D Marke

Nizzaklasse: 33
Beschreibung Ein freigestalteter Flaschenverschluss aus Wachs mit einer unregelmäßigen Basis, die unregelmäßige Ranken bildet, die am Flaschenhals hinunterreichen.

Registernummer: 5346093
3D Marke

Nizzaklassen: 32, 33

Löschungen (07/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 08 295
i-car
Nizzaklassen: 12, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 59 218

Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 007 810
walltattoo
Nizzaklassen: 16, 20, 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Barth Marken

Die Markenanmeldung “Nichts reimt sich auf Uschi” des Unterhaltungskünstlers Mario Barth ist derzeit ein heißes Thema. Auf Basis der Markeneintragung wurde bereits eine Abmahnung verschickt und gegen die Marke wurde jetzt ein Löschungsantrag gestellt.

Barth ist auch Inhaber weiterer Marken. Auf seinen Namen führt das DPMA folgende Marken:

Registernummer: 30723373
Hauptstadthelden
Nizzaklassen: 06, 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 32, 35, 41

Registernummer: 302009000341

Nizzaklassen: 03, 06, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 35, 41, 43

Registernummer: 302009024811
Brüllkäfer
Nizzaklassen: 03, 06, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 35, 41, 43

Registernummer: 302010070817
Janz wichtig: Fresse halten angesagt!
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27

Registernummer: 302010070818
Frauen muss man nicht verstehen
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27

Registernummer: 302010070819
Nicht quatschen, machen
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27

Registernummer: 302010070820
Nichts reimt sich auf Uschi
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27

Registernummer: 302010070821
Frauen muss man nicht verstehen, man muss sie einfach nur lieben
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27

Quelle DPMA

Die Marken aus dem Jahr 2010 wurden jeweils am 03.12.2010 mit Leitklasse 25 angemeldet und am 26.01.2011 eingetragen. Die Schutzfähigkeit der Marken ist sicherlich fragwürdig und seitens des DPMA ist derzeit eigentlich eine deutlich restriktivere Eintragungspraxis zu beobachten.

Auch in der Klasse 44 ist das Kennzeichen “Mario Barth” geschützt. Der europaweite Markenschutz erstreckt sich auf die Dienstleistungen “Tätowierungen und Körper-Piercing;Entfernung von Tätowierungen;Auffrischung von Tätowierungen”.
Markeninhaber ist ein Mario Barth mit Wohnsitz in New Jersey.

Don`t mess with Godzilla

Monster-Problem für Honda. In einem Werbespot ist auf einem Bordfernseher des beworbenen Fahrzeugs kurz eine feuerspeiende Echse zu sehen.

Das findet Godzilla, oder besser gesagt das japanische Filmstudio Toho, allerdingsgar nicht witzig. Denn Honda soll Godzilla einfach in dem Spot verwendet haben, ohne Toho um Erlaubnis zu fragen. Ergo: Verletzung der Urheberrechte. Und da versteht Toho keinen Spaß und hat Honda nun in Los Angeles verklagt – so wie viele andere Firmen weltweit zuvor auch.

Quelle: Handelsblatt

Auch im Markenregister hat sich das Kennzeichen “Godzilla” der japanischen Toho Co., Ltd durchgesetzt. Sämtliche Godzilla Marken anderer Markeninhaber im deutschen oder europäischen Markenregister wurden zurückgezogen oder gelöscht.

Löschungsanträge (07/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 7. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

2 913 183

Nizzaklasse: 30

397 35 468

Nizzaklasse: 30
Löschungsantrag zwischenzeitlich zurückgenommen

306 22 653
mafiadinner
Nizzaklassen: 25, 28, 41, 43

306 41 215
fliesen24
Nizzaklassen: 03, 11, 19

307 01 834

Nizzaklassen: 3, 4, 6, 8, 9, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 36, 38, 39, 40, 41, 43, 45

30 2009 015 493
KARACA
Nizzaklassen: 08, 11, 21

30 2009 023 365
EDUCAT
Nizzaklasse: 41

Quelle: DPMA