Category: Fundstück

Löschungen (12/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

302 51 234
S. CORINA
Nizzaklasse: 32
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

302 51 235

Nizzaklasse: 32
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

307 46 736

Nizzaklassen: 15, 35
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2008 052 728

Nizzaklasse: 37
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2008 069 005

Nizzaklassen: 12, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Bafana Bafana – 3,4 Mio. Euro für die Marke

Nach jahrelangem Streit ist der Inhaber der Rechte am Markennamen “Bafana Bafana” erstmals bereit, mit dem südafrikanischen Fußballverband SAFA über den Verkauf der Markenrechte zu verhandeln. Nach einem Bericht der “Cape Times” sind dafür 33 Millionen Rand (etwa 3,4 Millionen Euro) im Gespräch.

Quelle: rp-online.de

Für das Gebiet der Europäischen Union war der südafrikanische Fußballverband dann allerdings schneller. Im Jahr 1997 wurde die Wortmarke BAFANA BAFANA (Registernummer 664904) bei Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet. Beansprucht wird der Schutz in den Nizzaklassen 25, 28, 32, 38, 39 und 41.

Markenstreit: Erdinger vs. Kehdinger

Bayerische Brauerei behauptet, die Namen Erdinger und Kehdinger seien identisch. Dabei gibt es gar kein Bier aus der Region an der Elbe.

[…] Eine Antwort darauf hat Peter Jonas, Prokurist der Erdinger-Brauerei. “Man muss seine eigene Marke sauber halten”, sagt er. “Der Markenname könnte auf diese Weise immer mehr verwässert werden, das ist die Gefahr”, ergänzt Andreas Rau, Rechtsanwalt vom Münchner Anwaltsbüro Rau und Rau und seit 30 Jahren im Dienste der Brauerei. Er sei im Zuge seiner regelmäßigen Markenüberwachung auf die Kehdinger gestoßen, erklärt der Anwalt. “Die Namen sind eindeutig identisch.” Erdinger habe gar keine andere Wahl gehabt, als gegen den Gewerbeverein vorzugehen. Bösartigkeit sei dabei keinesfalls im Spiel, “gegen den Verein haben wir überhaupt nichts”. Es gehe einzig und allein um den Namen und die Markenregistrierung in bestimmten Warenverzeichnissen, die sich auf Bier, alkoholfreie Getränke und Gastronomiebetriebe beziehen.

Quelle: Abendblatt

Wie Wort-/Bildmarke


wird vom DPMA unter der Registernummer 30741854 geführt.
Die Marke ist sowohl mit einem Widerspruchs- als auch mit einem Löschungsverfahren behaftet.

Inzwischen ist von dritter Seite auch noch eine weitere deutlich bierlastigere Marke zur Markeneintragung gebracht worden.

Unter der Registernummer 302009009897 findet man das


Dieser Markeneintragung ist ebenfalls widersprochen worden.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (11/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 66 165

Nizzaklassen: 39, 40, 42

30 2008 018 918
PataPata
Nizzaklassen: 29, 30, 31

30 2008 062 273

Nizzaklassen: 35, 42

30 2009 027 451
Conairbox
Nizzaklassen: 07, 12, 40

30 2009 029 658
Energon
Nizzaklasse: 31

Quelle: DPMA