Registernummer: 302010011572
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Royal Wedding
Rechtzeitig zur heutigen Hochzeit des Jahres hat sich ein englisches Unternehmen die europaweiten Markenrechte an der Bezeichnung “ROYAL WEDDING” gesichert. Die Marke wurde unter der Registernummer 9536913 für die Klassen 32 und 33 eingetragen. Geschützt sind:
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken;Keine der vorstehend genannten Waren mit Malz.
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Weniger glücklich war das Timing bezüglich der Wort-/Bildmarke
Registernummer: 39808781.
Die Marke wurde 2008 wegen Nichtverlängerung gelöscht.
Über die Markenanmeldungen
William & Kate (Aktenzeichen 302010059290.7) und PRINCESS KATE (Aktenzeichen 302010068446) wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt noch nicht entschieden – beide Marken befinden sich noch in Anmeldung.
Löschungen nach Widerspruch (16/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 49 820
Apriori-Film
Nizzaklassen: 09, 41, 42
307 68 930
PLATINUM
Nizzaklasse: 09
306 76 767
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42
30 2008 066 640
HELIX
Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42
Quelle: DPMA
Löschungen (16/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 68 030
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 043 988
Nizzaklasse: 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
“Nichts reimt sich auf Uschi” – Löschung beantragt
Der bereits im Februar angekündigte Löschungsantrag gegen die Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” des Komikers Mario Barth ist jetzt vom DPMA veröffentlicht worden.
Beantragt wurde die Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.
Löschungsanträge (16/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2009 058 419
KASSENPASS
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41, 42
30 2010 019 389
Nizzaklassen: 25, 35
30 2010 019 392
Nizzaklassen: 25, 35
30 2010 024 910
Nizzaklassen: 25, 35
30 2010 028 341
Nizzaklassen: 07, 09, 11
30 2010 065 182
be harklich
Nizzaklasse: 11
Quelle: DPMA