Quelle: EUIPO
Diese Trophäen stehen ab heute im Fokus der Tenniswelt
Category: Fundstück
Dänische Fußballer im Markenregister
Der dänische Nationaltorhüter Kaspar Schmeichel hat über die K SCHMEICHEL LIMITED das folgende Markenportfolio beim EUIPO registriert:
KASPER SCHMEICHEL (Registernummer 015136393)
SCHMEICHOLOGY (014784573)
Mittelfeldspieler Christian Eriksen hat seinen Namen als Wortmarke unter der Registernummer 009622549 unionsweit schützen lassen.
Quelle: EUIPO
Danish Dynamite
Fundstück zum heutigen Achtelfinale gegen die dänische Nationalmannschaft aus dem Markenregister des DPMA.
Die Marke genießt mit Priorität vom 12.06.2002 Schutz für “Kohlensäurehaltige und andere alkoholfreie Getränke” in der Nizzaklasse 32.
DBU – DANSK BOLDSPIL UNION
Aus dem dänischen Markenregister:
Zusätzlich ist die Wortmarke “DBU” (Anmeldenummer
019043207)für die Dansk Boldspil-Union als Unionsmarke angemeldet.
Neue Bildmarke des IOC
Markenanmeldung des Comité International Olympique beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum vom 18.06.2024.
Quelle: IGE IPI
Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten Teil 2
§8 Absatz 2 Nr. 5 schließt Marken von der Eintragung aus,
die gegen die öffentliche Ordnung oder die gegen die guten Sitten verstoßen.
Nachfolgend einige Beispiele von Wort-/Bildmarken, die seit 2020 vom DPMA auf Basis von §8 Absatz 2 Nr. 5 zurückgewiesen wurden.
Quelle: DPMA
Zum 1. Teil der Serie “Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten”