Der Freitagsfindling aus dem aktuellen Markenblatt:
Aktenzeichen: 3020120307361
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Abgelehnt!
Einige Wort-/Bildmarken, die vom DPMA im Jahr 2012 zurückgewiesen wurden.
Aktenzeichen: 3020120146309
Nizzaklassen: 30, 35
03.07.2012
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Aktenzeichen: 3020120180434
Nizzaklassen: 29, 30, 43
13.08.2012
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”
Aktenzeichen: 3020120232213
Nizzaklassen: 16, 25, 33, 35
02.10.2012
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”
Aktenzeichen: 3020120002374
Nizzaklassen: 35, 38, 42
19.09.2012
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1098 vom 06.11.2012:
Die Kiezexpertin
Drei in einem Bett
Zertifizierte Fachkraft für Schmierstofftechnologie
Mitfickzentrale
Quelle: Titelschutzanzeiger
Obama besiegt Romney 158 : 16
Dieses Ergebnis gibt aber noch nicht das Ergebnis in den Swingstates, sondern lediglich im Markenregister des USPTO wieder.
Quelle: USPTO
Freitagsfindling
Der Freitagsfindling aus dem aktuellen Markenblatt:
Aktenzeichen: 3020120423329
Quelle: DPMA
Wortmarke vs. Figur oder Goldbär vs. goldigen Bären
Da hatte ich im letzten Jahr wohl prophetische Eingebungen als ich einen Beitrag mit “Ein Goldbär?” betitelte.
Registernummer: 1090383
Vertragsstaaten AT, AU, CZ, DE, ES, FR, GB, IT, PL, SE, US
Nizzaklasse: 30Cocoa and chocolate powder; hollow and filled chocolate; chocolate cakes, particularly small assorted chocolates (pralines); hollow and filled chocolate shapes.
Inhaber: Chocoladenfabrik Lindt & Sprüngli AG
Eintragungsdatum: 05.08.2011Quelle: WIPO
Exakt dieser “Goldbärteddy” beschäftigt jetzt das Kölner Landgericht. Der Bonner Süßwarenproduzent Haribo sieht durch den goldenen Teddybären der Schweizer Lindt & Sprüngli eine Verletzung seiner Markenrechte am Kennzeichen “Goldbär”.
Dazu ein Hintergrundbericht bei juve.de.
Wie sehen das die MarkenBlog Leser?