Category: Fundstück

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

30 2012 025 135
KIPON
Nizzaklassen: 06, 09, 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Am 15.07.2013 hat die Facebook, Inc. die folgende Bildmarke beim Europäischen Markenamt in Alicante angemeldet.

Markennummer EM11985454
Nizzaklasse 09, 38, 42, 45

Quelle: HABM

So richtig rund ist das für die Stadt Leipzig mit ihrem Slogan “Wir sind die Stadt” nicht gelaufen. Erst erntet das Logo zum 1000. Geburtstag wenig positive Resonanz. Dann taucht auch noch eine ältere Marke für den Slogan “Wir sind die Stadt” (Registernummer 30348840) in der relevanten Klasse 35 für die Dienstleistung “Werbung” auf.
Doch am Ende wird Alles wieder gut – Leipzig orientiert sich am bewährt pragmatischen Vorgehen, welches Apple in den letzten Jahre regelmäßig vorgeführt hat. Prioritäre Markenrechte werden einfach aufgekauft. Und so hat die Stadt Leipzig die Marke “Wir sind die Stadt.” mit Wirkung vom 31.07.2013 übernommen.

Zusätzlich hat die Stadt eine neue Wortmarke (Aktenzeichen 3020130297784) in den Klassen 16, 41 und 42 angemeldet.

Quelle: DPMA

Das MarkenBlog verabschiedet sich mit einem Ausblick auf die nächsten Tage in die Sommerpause!

Aktenzeichen P34551

Quelle: DPMA

MarkenBlog wird dann ab August wieder befeuert!

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 82 269
Amoris
Nizzaklassen: 3, 14, 25

30 2009 049 626

Nizzaklassen: 25, 29, 30

30 2009 061 257

Nizzaklassen: 10, 16, 35

30 2010 022 255
argus print media Verlag
Nizzaklassen: 16, 41

30 2010 022 900

Nizzaklasse: 25

30 2011 037 179
cube club
Nizzaklassen: 36, 41, 43

30 2011 053 557
VITA LEMON
Nizzaklassen: 32, 33

30 2012 025 291
MONDELLI
Nizzaklassen: 25, 35

Quelle: DPMA