Category: Fundstück

“Wir sind die Stadt” – Leipzig macht’s wie Apple

So richtig rund ist das für die Stadt Leipzig mit ihrem Slogan “Wir sind die Stadt” nicht gelaufen. Erst erntet das Logo zum 1000. Geburtstag wenig positive Resonanz. Dann taucht auch noch eine ältere Marke für den Slogan “Wir sind die Stadt” (Registernummer 30348840) in der relevanten Klasse 35 für die Dienstleistung “Werbung” auf.
Doch am Ende wird Alles wieder gut – Leipzig orientiert sich am bewährt pragmatischen Vorgehen, welches Apple in den letzten Jahre regelmäßig vorgeführt hat. Prioritäre Markenrechte werden einfach aufgekauft. Und so hat die Stadt Leipzig die Marke “Wir sind die Stadt.” mit Wirkung vom 31.07.2013 übernommen.

Zusätzlich hat die Stadt eine neue Wortmarke (Aktenzeichen 3020130297784) in den Klassen 16, 41 und 42 angemeldet.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (28/2013)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 82 269
Amoris
Nizzaklassen: 3, 14, 25

30 2009 049 626

Nizzaklassen: 25, 29, 30

30 2009 061 257

Nizzaklassen: 10, 16, 35

30 2010 022 255
argus print media Verlag
Nizzaklassen: 16, 41

30 2010 022 900

Nizzaklasse: 25

30 2011 037 179
cube club
Nizzaklassen: 36, 41, 43

30 2011 053 557
VITA LEMON
Nizzaklassen: 32, 33

30 2012 025 291
MONDELLI
Nizzaklassen: 25, 35

Quelle: DPMA

Löschungen (28/2013)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

665 495
Bocca
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

394 02 330
CLEAR
Nizzaklasse: 34
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 57 741

Nizzaklasse: 19
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2012 006 134
Pfefferhöhe
Nizzaklassen: 35, 37, 39, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA