Category: Fundstück

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1137 vom 20.08.2013:

Eis am Stiel

think your own net

sagt alles

Die Geisterjäger

Die reichen Leichen. Ein Starnbergkrimi

Quelle: Titelschutzanzeiger

EU-Marke
Markennummer EM12001772
Anmeldedatum 22.07.2013
Inhaber Union des Associations Européennes de Football (UEFA)

Quelle: HABM

29 W (pat) 75/12

Leitsatz:

Mark Twain

Üblicherweise dienen Namen berühmter historischer Personen in der Branche der Schreibgeräte ihnen zur Ehrung oder als Widmung und nicht als Marke.

Es gibt auf Schreibgeräten keine fest fixierte Stelle, an der Widmungsnamen üblicherweise angebracht sind (vgl. BGHZ 185, 152 = GRUR 2010, 825 – Marlene-Dietrich-Bildnis II).

Das Gericht ist nicht verpflichtet, seine Recherche auf die theoretische Möglichkeit auszudehnen, in welcher Form der Name von Mark Twain vom angesprochenen Verkehrskreis als betrieblicher Herkunftshinweis angesehen werden könnte (vgl. EuGH GRUR 2013, 519 ff. – Deichmann/gestrichelter Winkel).

Quelle: Bundespatentgericht

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

301 38 997

Nizzaklasse: 07

30 2010 005 009
Barista Uno
Nizzaklassen: 9, 11, 21, 29, 30

30 2010 034 968
Barista Due
Nizzaklassen: 9, 11, 21, 29, 30

30 2012 043 090

Nizzaklassen: 35, 41, 45

30 2013 020 982

Nizzaklasse: 43

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

30 2011 053 385
REPO
Nizzaklassen: 3, 11, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 35

30 2011 065 657
Cimpel
Nizzaklassen: 09, 42

Quelle: DPMA

Die Red Bull GmbH aus Fuschl am See in Österreich hat am 04.07.2013 die folgende Bildmarke beim Europäischen Markenamt angemeldet.

Markennummer EM11956216
Nizzaklasse 32

Quelle: HABM