markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 881 vom 08.07.2008:
Gnadenlos gerecht – Sozialfahnder ermitteln
Pharmawasser
Polygamie leichtgemacht
Profi -Tricks fürs erfolgreiche Fremdgehen
Endlich Internet
Das Dinx
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die Stadt Hünfeld hat die Wortmarken Aha (Registernummer: 39126) und Rhönwurz (Registernummer: 873406) übernommen.
Beide Marken genießen Schutz für Spirituosen in der Nizzaklasse 33 und befanden sich bisher im Besitz der Firma F.C. Aha mit Sitz in Hünfeld.
Während die Marke Aha noch aus dem 19. Jahrhundert (Anmeldetag: 21.04.1899) stammt, weist die Marke Rhönwurz eine Priorität vom 04.05.1966 auf.
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht.
Der Markenschutz für Wein wird nach Ansicht der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz (LWK) immer häufiger “aus Geldmacherei” missbraucht. Weinbaubetriebe würden auf Schadenersatz verklagt, weil sie allgemein gebräuchliche Angaben auf Weinetiketten gedruckt hätten.
Quelle: SWR
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Nachtrag:
Zum Vergleich nochmal die vorherige Version.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 103 059
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
394 01 156
Fernettini
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 48 906
Formel 1
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 41 644
Nizzaklassen: 05, 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 41 645
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 23 272
Formel 1
Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 42 422
SSB
Nizzaklasse: 07
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 53 033
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 53 830
Formel 1
Nizzaklassen: 06, 16, 20
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 53 831
F 1 – Formel 1
Nizzaklassen: 06, 16, 20
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Unter dem Titel “Ein Monster stirbt aus” berichtet die WELT über die Verkaufsbemühungen von GM in Sachen Hummer.
General Motors hat derweil den Investmentbankern der Citigroup den Auftrag gegeben, sich nach möglichen Käufern für die Marke umzuschauen. Je weiter die Absatzzahlen purzeln, desto schwieriger dürfte diese Aufgabe werden.