Spreewaldverein will auch die Spreewälder Gurkensülze unter Markenschutz stellen
Flip Flop gegen FitFlop vor Gericht
Las Vegas Businessman ordered to stop using the name COHIBA on cigars and rum
Author: Stefan Fuhrken
Falschmeldung: iPhone jetzt auch mit Markenanmeldung
Kaum zu glauben, dass das gefragteste Mobiltelefon aller Zeiten bisher keinen markenrechtlichen Schutz genoss. Zumindest die Rechte an dem Namen iPhone sind erst seit dem 4. Juli beim US-amerikanischen Patent- und Markenamt für Apple angemeldet.
Quelle: maclife
Kaum zu glauben und auch garnicht wahr!
Die älteste Markenanmeldung von Apple für den Begriff “iPhone” datiert vom 26.09.2006. Unter der Serial Number 77007808 wird Schutz in den Nizzaklassen 09 und 28 beantragt.
Und auch das Logo ist unter der Serial Number 77353055 mit Anmeldedatum 15.12.2007 zur Markeneintragung angemeldet.
Jüngere iPhone Anmeldungen beanspruchen auch jeweils ein Prioritätsdatum aus dem Jahr 2007.
Quelle: USPTO
Historische Marke gelöscht
Wegen Nichtverlängerung nach §47 wurde die Marke Tönnissteiner Heilbrunnen (Registernummer: 29066) mit Priorität vom 20.09.1897 vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Marke genoss Schutz für natürliches Mineralwasser und dessen Salze in den klassen 05 und 32.
Quelle: DPMA
Markenquiz
Unilever, Procter & Gamble und Nestlé kennen Sie und über die großen Consumer-Brands wissen Sie sowieso Bescheid. Aber Hand aufs Herz: Welche Marke gehört eigentlich zu welchem Konzern? Nehmen Sie am W&V-Markenquiz teil und finden Sie heraus, wie es wirklich um ihr Fachwissen bestellt ist. Der Test dauert nur wenige Minuten: www.wuv.de/markenquiz
Quelle: W&V
Löschungen nach Widerspruch II (27/2008)
Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 62 457
Nizzaklasse: 44
305 66 399
Nizzaklassen: 16, 35, 41
305 77 429
ACUMED
Nizzaklasse: 10
306 26 354
affiliwelt
Nizzaklassen: 35, 38, 42
306 27 316
PANTEX
Nizzaklasse: 01
306 28 126
sumec
Nizzaklasse: 35
306 38 022
Nizzaklassen: 25, 35
306 39 428
HYDRO COMFORT
Nizzaklasse: 03
306 40 452
Piccolino
Nizzaklasse: 39
306 55 148
bonetti
Nizzaklasse: 33
307 03 055
Nizzaklasse: 32
307 07 142
Nizzaklasse: 12
307 09 036
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA
EuG: Niederlage für Audi
Unter dem Aktenzeichen T?70/06 hatte sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der Audi AG gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM bezüglich der teilweisen Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke “Vorsprung durch Technik” zu befassen.
Das Europäische Gericht stützt die Entscheidung des HABM, sprach der Marke die notwendig Unterscheidungskraft ab und wies die Klage zurück.
Quelle: Curia.eu