EuGH: Knopf im Ohr
Luxemburg: EuGH-Urteil zu Steiff-Tieren und Markenschutz
Das Unternehmen Steiff hat beim Europäischen Markenamt u. a. einen bestimmten Metallknopf in den Ohren von Plüschtieren als schützenswerte Gemeinschaftsmarke angemeldet. Das Markenamt hielt diesen Knopf für nicht ausreichend unterscheidungskräftig. Heute wird das Urteil über den daraus entstandenen Rechtsstreit gefällt.
Quelle: Pressemitteilung der Europäischen Kommision
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