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Gewerbliche Schutzrechte weiterhin gefragt – Erfindergeist in Deutschland ungebrochen

Erfinder und Unternehmen vertrauen weiterhin auf die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Das belegen die neu veröffentlichten Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte im Jahr 2010 beim DPMA.

„Die gewerblichen Schutzrechte sind in Deutschland weiter sehr gefragt“ sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, am Montag in München. Besonders deutlich wird das beim Geschmacksmuster. Die angemeldeten Muster stiegen von 44 714 im Jahr 2009 auf 47 188 in 2010. Mit insgesamt über 74 000 Markenanmeldungen und über 59 000 Patentanmeldungen wurde das gute Jahresergebnis von 2009 auch im letzten Jahr wieder erreicht.

„Insgesamt liegt damit bei den Erfindungen erfreulicherweise eine sehr konstante Situation vor“, hob Rudloff-Schäffer hervor. „Im internationalen Vergleich stehen deutsche Erfinder mit der Anzahl der innovativen Entwicklungen in der Spitzengruppe und in Europa hat Deutschland klar die Führung bei der Summe der angemeldeten Patente“.

Im Einzelnen:
Patente
59 245 Erfindungen wurden im Jahr 2010 zum Patent angemeldet. Dies waren 338 Anmeldungen weniger als 2009, ein geringer Rückgang um 0,6 %. 79,4 % der Anmeldungen stammen von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben, 20,6 % von Anmeldern mit Sitz im Ausland. Damit nahm der Anteil ausländischer Anmeldungen um
0,9 % zu. Besonders viele Anmeldungen kamen dabei aus den USA (4 228; +15,9 %) und aus der Republik Korea (684; +11,2 %). Die Anmeldungen aus Japan gingen dagegen um 5,9 % auf 2 970 zurück.

32 799 Patentprüfungsverfahren wurden im Jahr 2010 abgeschlossen. In 13 718 Verfahren (41,8 %) wurden Patente erteilt. 8 430 Patentanmeldungen (25,7 %) wurden nach der Prüfung zurückgewiesen, die restlichen 32,5 % der Prüfungsverfahren wurden mangels Gebührenzahlung oder wegen Zurücknahme beendet. Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2010 knapp 526 000 Patente in Kraft.

Am innovativsten sind der Fahrzeug- und der Maschinenbau. Diese Branchen führen die Patentstatistik seit Jahren an.
Wie in den Vorjahren liegen Baden-Württemberg und Bayern im Bundesvergleich an der Spitze. Die meisten Anmeldungen stammen im Jahr 2010 erneut aus Baden-Württemberg (14 813; -4,6 %), Bayern (12 969; +2,6 %) und Nordrhein-Westfalen (7 506; +1,3 %), wobei Bayern den Abstand zu Baden-Württemberg deutlich verringern konnte.

Die Liste der 50 aktivsten Patentanmelder wird weiterhin mit großem Vorsprung von der Robert Bosch GmbH mit 3 477 Anmeldungen angeführt. Auf Platz 2 und 3 folgen die Daimler AG (1 917 Anmeldungen) und die Siemens AG (1 654 Anmeldungen).

Marken
Im Jahr 2010 wurden in Deutschland 69 072 Marken angemeldet. 48 794 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 195 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen blieb damit im Vergleich zum Jahr 2009 (69 069) gleich, während die Eintragungen um gut 2 % zurückgingen (2009: 49 817).

Die meisten Markenanmeldungen, nämlich 14 772, stammen weiterhin aus Nordrhein-Westfalen. Am kreativsten ist Hamburg mit 198 Anmeldungen je 100 000 Einwohner.

Rund 774 000 nationale Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Geschmacksmuster
Geschmacksmuster schützen das Design von Produkten. Die Zahl der angemeldeten Muster stieg im Jahr 2010 auf 47 188. Dies bedeutet ein Plus von 5,5 % im Vergleich zu 2009 (44 714).

Insgesamt sind über 280 000 Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Gebrauchsmuster
Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, gingen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr um 1,7 % zurück (17 005; 2009: 17 306).

Es sind 95 598 Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen.

Finanzlage des Deutschen Patent- und Markenamts
Das Deutsche Patent- und Markenamt arbeitet weiterhin kostendeckend. Die Einnahmen im Jahr 2010 betrugen 301,7 Millionen Euro. Darin sind die Einnahmen des Bundespatentgerichts enthalten. Ausgegeben wurden demgegenüber 236,7 Millionen Euro (3,2 % weniger als im Vorjahr).

Personalsituation
Im Jahr 2010 waren 2 735 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim DPMA beschäftigt, das sind 4,8 % mehr als im Vorjahr.
Präsidentin Rudloff-Schäffer: „In den letzten beiden Jahren konnten wir 144 hochqualifizierte Patentprüferinnen und -prüfer einstellen. Damit hat das DPMA mit 827 Prüfern die größte Prüferzahl seiner Geschichte. Sobald die neuen Kolleginnen und Kollegen ihre dreijährige Ausbildung beendet haben, können wir mit Nachdruck daran arbeiten, den Bestand von Prüfungsverfahren kontinuierlich zu reduzieren.“

Das Deutsche Patent- und Markenamt
Das Deutsche Patent- und Markenamt ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.

Mit seinen mehr als 2 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken und Muster ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Zusammen mit seinen Vorläufern – dem Kaiserlichen Patentamt und dem Reichspatentamt in Berlin – kann das DPMA auf eine über 130-jährige Geschichte zurückblicken.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

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