Löschungsantrag gegen “Basic Thinking”

[…] Marke “Basic Thinking: Löschungsantrag gegen “Basic Thinking” […]

[…] MarkenBlog Sonntagslinks 30. Mai 2010 Bedeutung des ® – II Wurstsalat Morgenzauber Angst vor Produktpiraten? So melden Sie eine Marke an! Scott mit neuem Markenzeichen Stellungnahme des Deutschen Patent- und Markenamts zum Betrugsverdacht bei der GEMA BGH: Weg frei für Softwarepatente BGH: “Peek & Cloppenburg vs. Peek & Cloppenburg” / Zu der Möglichkeit einer markenrecht […]FRANCE 2016 – das Markenregister wusste es mal wieder früher 28. Mai 2010 Die Fußball Europameisterschaft 2016 wird in Frankreich ausgetragen. Aus der Tatsache, dass die passende Europäische Gemeinschaftsmarke “FRANCE 2016” Registernummer 7049232 für insgesamt 39 Nizzaklassen bereits am 20.07.2009 angemeldet wurde, während die entsprechenden Marken für die weiteren Kandidaten “ITALIA 2016 ” Register […]Löschungsantrag gegen “Basic Thinking” 28. Mai 2010 Anfang 2009 hatte Robert Basic sein Blog “Basic Thinking” verkauft. Am 26.02.2010 wurde dann die Wortmarke in den Nizzaklassen 09, 16, 38 angemeldet. Am 21.05.2010 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt einen Löschungsantrag für die Wortmarke nach §50MarkenG -Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse. Quelle: DPMA Mit […]Quelle Revival 28. Mai 2010 Die Otto-Gruppe hat sich 2009 um 65 Millionen Euro die internationalen Markenrechte von Quelle gesichert. Über ihre Unito GmbH wird sie mit Quelle schon am 1. Juli in der Schweiz starten und ab 1. 1. 2011 in Österreich. Quelle: nachrichten.at Löschungsanträge II (20/2010) 28. Mai 2010 Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 20 445 Macon Couperose Nizzaklasse: 03 301 37 508 for you Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32 304 47 950 S Nizzaklassen: 35, 36, 41 30 2008 014 359 Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25 30 2008 014 360 Nizzaklassen: 03, 09 […]Wachstumsbranche regenerative Energien 27. Mai 2010 Regenerative Energien sind nach wie vor eine Wachstumsbranche. Das belegen die Anmeldezahlen für Patente im Jahr 2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Solartechnik zeigt trotz weitgehend ausgereifter Technik stark steigende Anmeldezahlen. Im Jahr 2009 wurden 590 Anmeldungen mit Wirkung für Deutschland veröffentlicht; das sind 60 Prozent […] […]

[…] Der Löschungsantrag gegen die Marke war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Mai veröffentlicht worden. Auf eine Entscheidung des Amts wird man aber erwartungsgemäß noch etwas warten müssen. […]

Was denn für absolute Schutzhindernisse?