Day: February 26, 2010

Hier mal eine schöne 3D-Marke aus der Kreis der Jurablogger:

Registernummer: 302009047066
Nizzaklassen: 16, 41, 45
Waren & Dienstleistungen:
16 Druckereierzeugnisse, soweit in Klasse 16 enthalten; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
41 Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten) auch im Internet; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Seminaren; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Unterhaltung; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung)
45 Dienstleistungen eines Juristen

Anmeldedatum: 22.09.2009
Eintragungsdatum: 26.10.2009

Quelle: DPMA

Eine bemerkenswert kurze Bearbeitungsdauer – klares Qualitätsmerkmal für den vertretenden Anwalt.

Das DPMA hat die Löschung der nachfolgenden Marke veröffentlicht.

304 33 260

Nizzaklasse: 40

Wenn sich der informierte Fußballfan jetzt verwundert die Augen reibt, liegt das daran, dass es sich bei der gelöschten Marke um das aktuelle Logo der SG Dynamo Dresden e.V. handelt.

Im Markenregister des DPMA findet sich für den Fußballclub jedoch lediglich die unter der Registernummer 39545868 eingetragene Wort-/Bildmarke in abweichender Farbe.

Hier lohnt allerdings auch noch ein Blick in das Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken. Unter der Nummer 3916401 findet sich hier die aktuelle Version des Logos.

Etwas verwunderlich ist hier allerdings der Markeninhaber 1. FC Dynamo Dresden e.V. statt SG Dynamo Dresden e. V. – da hat man offenbar bisher die Umschreibung analog zu den deutschen Marken versäumt.

Quelle: DPMA, HABM

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 72 440
ZARA
Nizzaklassen: 16, 25, 35

303 12 675

Nizzaklassen: 01, 02, 03

306 61 191

Nizzaklassen: 03, 05, 44

306 67 430
joli
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 42

306 69 143
KITCAT
Nizzaklasse: 41

Quelle: DPMA