Aus der Rubrik ” Schade, ohne grafische Wiedergabe” :-((
Nazis ham ‘ne Scheißfrisur!
Markennummer: 30628017
Aktenzeichen 30628017.5
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Typ Wort-/Bildmarke
Anmeldedatum 02.05.2006
Farbangaben rot, weiß, schwarz
Nizzaklasse 09, 16, 25
Waren & Dienstleistungen
09 Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, insbesondere auch CDs, DVDs, ähnliche Datenträger und Computerprogramme
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien, insbesondere auch Aufkleber, Postkarten, Plakate
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Historie
Publ.Datum Heftteil Text
21.06.2007 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Politische Äußerung gegen Hitler und den Nationalsozialismus und damit keine Betriebskennzeichnung”
Quelle: DPMA
Einen Hinweis bietet aber das folgende Video
