Archive for November, 2009
Sonntagslinks
Teekesselchen zum Wochenende
Registernummer: 30553276 und Registernummer: 302008071161 Quelle: DPMA
DPMA: Neue Faxnummer
Um die an den Markenbereich in München gerichteten Faxe intern schneller bearbeiten zu können, wurde hierfür mit der 089/2195-4000 eine eigene zentrale Faxnummer eingerichtet. Diese ersetzt für den Markenbereich in München die schutzrechtsübergreifende allgemeine Faxnummer -2221. Für den Markenbereich der Dienststelle Jena bleibt es bei der Faxnummer 03641/40-5690. Daneben sind die Markenteams in München und [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 20.11.1909 Registernummer: 126751 PRITEG Nizzaklasse: 09 Inhaber: Avaya GmbH & Co. KG Registernummer: 133487 KISMET Nizzaklasse: 08 Inhaber: F. Koeller & Co., Quelle: DPMA
Kein Markenschutz für “CANNABIS”
DIE EINTRAGUNG DER MARKE „CANNABIS“ FÜR GETRÄNKE, DIE HANF ENTHALTEN KÖNNEN, IST UNZULÄSSIG Die Marke ist rein beschreibenden Charakters, da ein angemessen verständiger Durchschnittsverbraucher glauben könnte, dass es sich bei ihr um eine Beschreibung der Merkmale der fraglichen Ware handelt. Herr Giampietro Torresan ließ im Jahr 2003 vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) das Wortzeichen [...]
Löschungen nach Widerspruch II (46/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 41 268 Kultkonsum Nizzaklasse: 35 307 81 099 Nizzaklassen: 35, 41, 42 30 2008 000 027 Nizzaklasse: 41 30 2008 008 096 VENTIS Nizzaklasse: 10 30 2008 024 116 Nizzaklasse: 32 Quelle: DPMA
Marke “Utz Claassen”
Der frühere EnBW-Chef hat seinen Namen als Marke schützen lassen. Schon das verwundert – er ist schließlich weder Schauspieler oder Musiker noch Designer. Noch merkwürdiger ist die Produktpalette. Quelle:
DPMA: Anmeldeformulare
Das Deutsche Patent und Markenamt informiert über die die zu verwendenden Formblätter in Markensachen. Für den Antrag auf Erteilung einer nationalen Marke ist ab 15. November 2009 der nachfolgend abgedruckte Vordruck (W 7005) zu verwenden. Quelle:
Alicante News im neuen Design
Der monatliche Newsletter des HABM “
Löschungen nach Widerspruch (46/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 40 705 Nizzaklassen: 01, 02, 03 305 31 172 Saks Nizzaklasse: 34 305 41 052 Omnisan Nizzaklasse: 05 306 35 362 Nizzaklassen: 14, 18, 25 307 00 551 Night-Flight Nizzaklassen: 41, 43 307 02 316 PEBINA [...]
Nokla, Samsong, HiPhone – Handy Klone
Sie versprechen “Hi quality – cheap price”: Nach Klamotten, Handtaschen und Uhren geraten zunehmend Business-Handys und Luxus-Phones ins Visier der Produktpiraten. Quelle:
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 949 vom 17.11.2009: Augen auf beim Männerkauf Sexbomben Deutschland “Meine größte Sanierung” History Food Herbert & Schnipsi Zwei wie Du und ich Quelle:
Löschungen (46/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 50 628 DR.DRE Nizzaklassen: 03, 14, 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 07 688 Selecta Gritzner Nizzaklassen: 07, 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 16 619 Die sieben heiligen Öle der Pharaonen Nizzaklassen: 03, 41, 44 [...]
„Die WM ist für alle da“
Ferrero gewinnt Rechtsstreit gegen FIFA um WM-Markenrechte Aus dem Rechtsstreit zwischen Ferrero und der FIFA geht der Frankfurter Süßwarenhersteller als Gewinner hervor. Der Bundesgerichtshof hat die Revision der FIFA gegen das vorausgegangene Urteil des Berufungsgerichts zurückgewiesen. Der Marktführer für Süßwaren in Deutschland hatte mehrere Wort- und Bildmarken rund um das Thema WM zur Eintragung angemeldet. [...]
WIPO: Cohiba kommt nicht zum Zuge
Im Schiedsverfahren um die Domain cohiba.com konnte sich die kubanische Corporación Habanos S.A. nicht mit ihren markenrechtlichen Ansprüchen durchsetzen. Das WIPO Schiedsgericht führte zur Frage der bösgläubigen Registrierung und Verwendung des Domainnamens aus: Im Hinblick auf die Registrierung des streitgegenständlichen Domainnamens hat der Beschwerdegegner vorgetragen, dass er „Cohiba”-Zigarren zwar 1996 kannte, dem streitgegenständlichen Domainnamen aber [...]
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