Archive for November, 2009
Antrag auf Eintragung einer g.g.A.
In der 48. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die folgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 31 2008 000 014.6 Bairisch Blockmalz / Bairischer Blockmalz / Bayrisch Blockmalz / Bayrischer Blockmalz / Bayerisch Blockmalz / Bayerischer Blockmalz Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Schutzgemeinschaft „Bayrisch Blockmalz“, SOLDAN Holding + Bonbonspezialitäten GmbH Art des [...]
Anmeldegebühren im Vergleich
Deutschland 300.- EUR für 3 Klassen 290.- EUR bei elektronischer Anmeldung Jede weitere Klasse: 100.- EUR Italien 135.- EUR für eine Klasse Jede weitere Klasse: 34.- EUR Quelle:
Weinfälschungen
Luxus-Handtäschchen, teure Markenbrillen, edle Armbanduhren und Designerkleidung – nichts, was beim Kunden begehrt ist, ist vor Produktfälschern sicher. Neu ist, dass es immer öfter auch edle Weine trifft. Besonders anfällig für gepanschte Weine sind die Verkäufe im Internet und auf Versteigerungen. Besonders betroffen sind renommierte Tropfen aus den Weinbergen um Bordeaux und im Burgund. Flaschen, [...]
MontagsMarken 49. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 08.12.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 266 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 29.11.1909 Registernummer: 143468 Biomalt. Nizzaklassen: 05, 31, 32 Inhaber: Gebrüder Patermann Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Fundstück zum Wochenende
Interessant! Registernummer: 30150050 Nizzaklassen: 21, 25 Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 25.11.1909 Registernummer: 128850 Nizzaklasse: 05 Inhaber: Eifelfango, Chemisch-Pharmazeutische Werke J. Graf Metternich GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten
Das Deutsche Patent und Markenamt hat einen Bericht zur Veranstaltung “
Weihnachtsmarkt – Vorsicht bei der Namenswahl
Dieser Tage eröffnen überall die Weihnachtsmärkte. Weil aber bundesweit der gleiche Glühwein Fusel ausgeschenkt wird und die selben Weihnachtslieder dudeln, bemühen sich die Veranstalter gerne um ein wenig Individualität. Gerne wird ein besonderes Motto oder ein spezieller Name für die Veranstaltung gewählt. Doch insbesondere bei der Namenswahl für den Weihnachtsmarkt ist Vorsicht geboten, wie das [...]
Löschungen nach Widerspruch (47/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 06 761 Nizzaklasse: 33 302 06 763 Nizzaklasse: 33 307 01 139 Otto-Areal Nizzaklassen: 36, 41 307 29 124 CLEANAIR Nizzaklassen: 03, 11 307 43 362 Nizzaklassen: 16, 35, 40, 41, 42 307 50 518 Max2020 [...]
HABM: Statistik Oktober
Community trade mark applications received 2 709 Community trade mark applications published 7 057 Community trade marks registered (certificates issued) 7 496 Quelle:
Eintragung einer g.g.A.
Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche 2009 veröffentlicht: Dem Antrag stattgebender Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 004.7 Bayerischer Obazda / Obazda Art des Erzeugnisses: Klasse 1.3 Käse Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 31 2008 000 003.0 Düsseldorfer Mostert Art des Erzeugnisses: Klasse 2.6 Senfpaste Quelle: DPMA
Nochmal das Thema Frisur
Zum Thema “
Experiment: Leben ohne Marken
Martin Lindstrom ist ein dänischer Marketing-Experte. Ein Jahr lang wollte er ohne Markenartikel leben. Ein Gespräch über sein gescheitertes Experiment, persönliche Eitelkeiten und globale Werbe-Ideen der Zukunft. Quelle:
JuraBlogs
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