MarkenBlog

In der 48. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die folgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 014.6
Bairisch Blockmalz / Bairischer Blockmalz / Bayrisch Blockmalz /
Bayrischer Blockmalz / Bayerisch Blockmalz / Bayerischer Blockmalz
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Schutzgemeinschaft „Bayrisch Blockmalz“, SOLDAN Holding + Bonbonspezialitäten GmbH
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.4 Süßwaren
Etikettierung:

Quelle: DPMA

Deutschland
300.- EUR für 3 Klassen
290.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Jede weitere Klasse: 100.- EUR
Italien
135.- EUR für eine Klasse
Jede weitere Klasse: 34.- EUR

Quelle: Markenserviceblog

Luxus-Handtäschchen, teure Markenbrillen, edle Armbanduhren und Designerkleidung – nichts, was beim Kunden begehrt ist, ist vor Produktfälschern sicher. Neu ist, dass es immer öfter auch edle Weine trifft. Besonders anfällig für gepanschte Weine sind die Verkäufe im Internet und auf Versteigerungen.
Besonders betroffen sind renommierte Tropfen aus den Weinbergen um Bordeaux und im Burgund. Flaschen, deren […]

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 08.12.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 266 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302008076458

Nizzaklassen: 03, […]

Angemeldet am 29.11.1909
Registernummer: 143468
Biomalt.
Nizzaklassen: 05, 31, 32
Inhaber: Gebrüder Patermann
Quelle: DPMA

BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen „46“ und „Fortysix“
augsburgr.de: Stadt Augsburg mahnt Blogger ab
Galerie: Markenurkunde Jemen
Major League Baseball Opposes Don Mattingly Logo
BPatG: Regelstreitwert von 20.000 EUR bei markenrechtlichem Widerspruchsverfahren / Wert der angegriffenen Marke ist maßgeblich
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg 5 U 147/07 “All-in-one”
Markenrecht Aktuell: BPatG Entscheidungen 47/2009

Interessant!

Registernummer: 30150050
Nizzaklassen: 21, 25
Quelle: DPMA

Angemeldet am 25.11.1909
Registernummer: 128850

Nizzaklasse: 05
Inhaber: Eifelfango, Chemisch-Pharmazeutische Werke J. Graf Metternich GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA

Das Deutsche Patent und Markenamt hat einen Bericht zur Veranstaltung “Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten” veröffentlicht.
Lesenswert sind insbesondere auch die Unterlagen zu den einzelnen Vorträgen.

Dieser Tage eröffnen überall die Weihnachtsmärkte. Weil aber bundesweit der gleiche Glühwein Fusel ausgeschenkt wird und die selben Weihnachtslieder dudeln, bemühen sich die Veranstalter gerne um ein wenig Individualität. Gerne wird ein besonderes Motto oder ein spezieller Name für die Veranstaltung gewählt. Doch insbesondere bei der Namenswahl für den Weihnachtsmarkt ist Vorsicht geboten, wie das […]

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
302 06 761

Nizzaklasse: 33
302 06 763

Nizzaklasse: 33
307 01 139
Otto-Areal
Nizzaklassen: 36, 41
307 29 124
CLEANAIR
Nizzaklassen: 03, 11
307 43 362

Nizzaklassen: 16, 35, 40, 41, 42
307 50 518
Max2020
Nizzaklassen: 37, 38, 42
307 64 353
Christkindl
Nizzaklassen: 05, 30
Quelle: DPMA

Community trade mark applications received
2 709
Community trade mark applications published
7 057
Community trade marks registered (certificates issued)
7 496
Quelle: Alicante News

Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche 2009 veröffentlicht:
Dem Antrag stattgebender Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 004.7
Bayerischer Obazda / Obazda
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.3 Käse
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 003.0
Düsseldorfer Mostert
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.6 Senfpaste
Quelle: DPMA

Zum Thema “Scheißfrisur” fällt mir noch diese zwischenzeitlich zurückgenommene Bildmarkenanmeldung des Bayerischen Rundfunks ein.

Markennummer: 302008019330
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen
Nizzaklasse 06, 16, 21, 25, 38, 41
Quelle: DPMA

Martin Lindstrom ist ein dänischer Marketing-Experte. Ein Jahr lang wollte er ohne Markenartikel leben. Ein Gespräch über sein gescheitertes Experiment, persönliche Eitelkeiten und globale Werbe-Ideen der Zukunft.
Quelle: FR online