markenrechtliches Sammelsurium
Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche 2009 veröffentlicht:
Dem Antrag stattgebender Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 004.7
Bayerischer Obazda / Obazda
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.3 Käse
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 003.0
Düsseldorfer Mostert
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.6 Senfpaste
Quelle: DPMA
Zum Thema “Scheißfrisur” fällt mir noch diese zwischenzeitlich zurückgenommene Bildmarkenanmeldung des Bayerischen Rundfunks ein.
Markennummer: 302008019330
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen
Nizzaklasse 06, 16, 21, 25, 38, 41
Quelle: DPMA
Martin Lindstrom ist ein dänischer Marketing-Experte. Ein Jahr lang wollte er ohne Markenartikel leben. Ein Gespräch über sein gescheitertes Experiment, persönliche Eitelkeiten und globale Werbe-Ideen der Zukunft.
Quelle: FR online
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 30 636
LASERneedle
Nizzaklasse: 10
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Angemeldet am 25.11.1909
Registernummer: 129430
Ernst Mühlensiepen
Nizzaklassen: 33, 34
Inhaber: Distrigit Management GmbH
Quelle: DPMA
Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und startet ab sofort im Verlag C.H.Beck. GRUR-Prax informiert knapp und mit dem notwendigen Tiefgang über wesentliche Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz sowie im Wettbewerbsrecht. Das gedruckte Heft erscheint zweimal monatlich jeweils in Kombination mit einem vorab zugestellten E-Letter und der Zugriffsmöglichkeit auf ein zugehöriges Online-Modul mit Volltextrechtsprechung und Gesetzestexten.
Alle Urteilsbesprechungen bringen Sachverhalt, Entscheidungsgründe und Praxistipps auf nur einer Seite. Im Fokus stehen dabei das Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheber- und Medienrecht, Patentrecht, Lebensmittel- und Arzneimittelrecht, Kartellrecht, Vertragsrecht sowie Verfahrens- und Kostenrecht.
Der jeweils vorab erscheinende GRUR-Prax-E-Letter enthält den kompletten Heftinhalt. Aus dem E-Letter heraus gelangt der Nutzer direkt per Klick zu den jeweiligen Gesetzestexten sowie zum Volltext der Gerichtsentscheidungen im GRUR-Prax Online–Modul, das zur Datenbank beck-online gehört. Das GRUR-Prax Online–Modul umfasst darüber hinaus das Archiv des Fachdienstes Gewerblicher Rechtsschutz mit den dort seit 2006 besprochenen Entscheidungen.
Ebenfalls als Online-Zeitschrift mit E-Letter und Datenbankanbindung sind im Verlag C.H.Beck bereits erschienen: „ArbR – Arbeitsrecht aktuell“, „FamFR – Familienrecht und Familienverfahrensrecht“, „GWR – Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht“ sowie „SteuK – Steuerrecht kurzgefaßt“.
Die Zeitschrift „GRUR – Prax“ kostet im Abo inklusive E-Letter und GRUR-Prax Online für bis zu drei Nutzer € 218 im Jahr. Aktuell kann die Zeitschrift 3 Monate lang kostenfrei getestet werden. Nutzer des beck-online Moduls „Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM“ zahlen € 140 jährlich. Der Vorzugspreis für Mitglieder der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht beträgt € 198 jährlich.
Quelle: Pressemitteilung
